Bei der Bürgermeisterwahl kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl zwischen Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und KPÖ-plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Offen waren noch die Sitze in der Stadtregierung.
Nach dem vorläufigen Endergebnis inklusive der fast 14.000 Briefwahlstimmen fuhren die Sozialdemokraten am Sonntag mit 25,6 Prozent (minus 1,1 Prozentpunkte) das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte ein, durchs Ziel gingen sie aber trotzdem als Nummer eins.
Die KPÖ plus, die schon vor einem Jahr bei der Landtagswahl zur zweitstärksten Kraft in der Mozartstadt aufgestiegen war, überbot das Vorjahresergebnis noch einmal und kam auf 23,1 Prozent, ein Plus von 19,4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die Volkspartei kam mit 20,8 Prozent auf das zweitschlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik, das Minus am Sonntag betrug knapp 16 Prozent.
Grüne im Finish doch deutlich vor der FPÖ
Mit der Wahlkartenauszählung konnte die grüne Bürgerliste die FPÖ noch deutlich überholen. Die Grünen kamen in der Endabrechung auf 12,7 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte), die FPÖ auf 10,8 Prozent (plus 2,4 Prozentpunkte). Zwischen den beiden Parteien war vor der Auszählung der Briefwahlstimmen noch eine Differenz von elf Stimmen zugunsten der FPÖ gelegen.
Mit diesem Ergebnis sichern sich die Grünen neuerlich den fünften Stadtratssitz. NEOS verlor ein Mandat (3,5 Prozent) und hält nun bei einem Sitz im Gemeinderat, die Liste SALZ (2,7) konnte ihren einzigen Sitz verteidigen. Keine Rolle spielte die MFG (0,8 Prozent).
Politologe Filzmaier zum Politbeben in Salzburg
Politikwissenschafter Peter Filzmaier spricht zum Wahlausgang der Salzburger Gemeinderatswahl und wie es zu diesem politischen Umsturz kam.
Grüne doch wieder in Stadtregierung
In Mandaten bedeutet das: SPÖ elf, KPÖ plus zehn, ÖVP acht, Bürgerliste fünf, FPÖ vier, NEOS und SALZ je eines.
Die Verteilung der Sitze in der fünfköpfigen Stadtregierung war erst mit dem Auszählen der Briefwahlstimmen entschieden. Zwei Sitze entfallen auf die SPÖ und je einer auf die KPÖ und die ÖVP. Die Bürgerliste schaffte den verbleibenden Stadtrat, weil sie die FPÖ überholte.
SPÖ-Bürgermeisterkandidat Bernhard Auinger im Interview
Im Salzburger Gemeinderat dürfte die SPÖ Platz eins erringen, die KPÖ könnte knapp dahinter auf Platz zwei kommen. Das zeigt das bisherige Auszählungsergebnis aus Salzburg, die Wahlkarten sind hierbei noch nicht berücksichtigt. SPÖ-Bürgermeisterkandidaten Bernhard Auinger spricht zum Ergebnis: „Wir sind sehr, sehr zufrieden“, sagt er.
Rot-dunkelrotes Duell um Bürgermeister
Das Rennen um das Amt des Bürgermeisters war hingegen rasch entschieden, es kommt am 24. März zu einem rot-dunkelroten Duell zwischen Vizebürgermeister Auinger (SPÖ) und KPÖ-plus-Gemeinderat Dankl. Ohne Briefwahlstimmen lag der Sozialdemokrat mit 29,3 Prozent knapp vor Dankl (28,0). Als dritter lag ÖVP-Kandidat Florian Kreibich mit 21,6 Prozent deutlich zurück.
Flachgau: SPÖ-Landeschef in Stichwahl
Im Flachgau ist SPÖ-Landesparteichef David Egger in Neumarkt am Wallersee bei der Wahl eine Überraschung gelungen: Er hat Bürgermeister Adi Rieger (ÖVP) überholt und geht damit als Führender in die Stichwahl. Es ist nicht das einzige überraschende Gemeindeergebnis aus dem Bezirk – mehr dazu in Flachgau: SPÖ-Landeschef in Stichwahl.
Überraschungen im Tennengau
Der Gemeindewahlsonntag brachte im Tennengau einige Überraschungen: In der Bezirkshauptstadt Hallein schaffte die SPÖ die absolute Mehrheit. In Golling konnten die Sozialdemokraten den Bürgermeistersessel erobern, in Bad Vigaun landete der ÖVP-Amtsinhaber als Zweiter in der Stichwahl – mehr dazu in Gemeindewahl: Überraschungen im Tennengau.
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Pongau: Einige überraschende Stichwahlen
Der Sonntag brachte im Pongau einige überraschende Stichwahlen: so zum Beispiel in der Bezirkshauptstadt St. Johann, in Bad Gastein und Bad Hofgastein sowie in Mühlbach am Hochkönig – mehr dazu in Pongau: Einige überraschende Stichwahlen.
Pinzgau: Politische Landschaft recht bunt
Im Gegensatz etwa zum Lungau ist die politische Landschaft in den Pinzgauer Gemeinden recht bunt. Die ÖVP bleibt zwar stärkste Kraft, es gibt aber auch Gemeinden, in denen sich im Rennen um den Bürgermeistersessel andere Parteien durchgesetzt haben – mehr dazu in Pinzgau: Politische Landschaft recht bunt.
Lungau bleibt ÖVP-Hochburg
Bei den Gemeinderatswahlen im Lungau am Sonntag stellte die ÖVP erneut ihre Dominanz beim Bürgermeisteramt unter Beweis. In 13 von 15 Gemeinden stellt sie weiterhin das Gemeindeoberhaupt. Lediglich in Thomatal setzte sich der amtierende Bürgermeister einer Namensliste durch – mehr dazu in Wahl: Lungau bleibt ÖVP-Hochburg.
Neuerlicher Rekord bei Wahlkarten
Parallel dazu gibt es auch heuer wieder mehr Briefwählerinnen und -wähler: Allein in der Stadt Salzburg stieg die Zahl der ausgestellten Wahlkarten im Vergleich zu 2019 um knapp ein Viertel auf 13.741, ein Rekord bei Gemeindewahlen.
„Diesen Trend zur Briefwahl bemerken wir schon seit Jahren. Das liegt wohl daran, dass es für die Menschen bequemer ist. Aber der Hauptgrund ist schon die Ortsabwesenheit. Die Leute sind mobiler und sind am Wahltag nicht so oft in der Stadt oder der Gemeinde“, sagte Franz Schefbaumer, Leiter der Wahlbehörde in der Landeshauptstadt. Dass bei den Wahlkartenwählerinnen und -wählern einzelne Parteien auf mehr Stimmenanteile hoffen können, das gehöre der Vergangenheit an: „Die Briefwahl verhält sich in der Regel so wie die Wahl in den Sprengeln“, ergänzte Schefbaumer.
Allerdings ist gerade der fristgerechte Versand bzw. das Zurückschicken der Wahlkarten nicht immer ganz problemlos. So klagten heuer einige Gemeinden im Tennengau über Verzögerungen – mehr dazu in Probleme im Tennengau mit Wahlkartenversand (salzburg.ORF.at; 7.3.2024).