Ein Beispiel ist die Gemeinde Scheffau im Lammertal: Dort schilderte Bürgermeister Friedrich Strubreiter (ÖVP) dem ORF, dass er derzeit von zwei Fällen wisse, in dem beantragte Wahlkarten bisher nicht bei den Wählern angekommen sind. Abgeschickt worden seien die beiden Wahlkarten jedenfalls.
Warten auch am Retourweg vom Wähler zum Amt
Auch Strubreiters Amtskollegen aus Adnet, Puch und Bad Vigaun berichten von ähnlichen Erfahrungen: Denn die Wahlkarten müssen ja oft doppelt verschickt werden: Einmal von der Gemeinde zum Wähler oder zur Wählerin. Und dann wieder vom Wähler zurück an das Gemeindeamt.
So seien in Adnet seit Mitte Februar 450 Wahlkarten ausgestellt und verschickt worden. 80 seien bis Donnerstag noch nicht zurückgekommen, heißt es aus der Gemeinde. Ähnlich in Puch: dort habe allein der Postweg vom Versenden bis zur Ankunft bei den Wählern bis zu drei Wochen gedauert, schildert Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP).
Post „empfiehlt eindringlich“ Wahlkarten als Einschreiben
Dass es Probleme gebe, weist die Post aber zurück. In einer Stellungnahme betont Markus Leitgeb, Pressesprecher der Post: „Wir empfehlen den zuständigen Behörden bzw. Gemeinden vor jeder Wahl eindringlich, Wahlkarten unbedingt und immer als Einschreiben zu versenden.“
Nur dann sei eine Sendungsverfolgung möglich, und man könne den Transport der Wahlkarte nachvollziehen. Beim Fall in Scheffau handle es sich um eine „unbescheinigte Sendung“, so Leitgeb: „Bei dieser können wir nicht einmal bestätigen, dass sie uns von der Gemeinde zum Transport überlassen wurde.“ Die Post habe nach Kontaktaufnahme durch den Scheffauer Bürgermeister sogar die Zustellbasis und die Fahrzeuge nach der Wahlkarte abgesucht, betont der Postsprecher: „Wir haben in der Region ein sehr gewissenhaftes Team im Einsatz. Uns sind auch keine Probleme bei der Zustellung von Wahlkarten in anderen Gemeinden bekannt. Etwaige Spekulationen muss ich daher zurückweisen.“
Keine Vorschrift, wie Wahlkarten zu verschicken sind
Eine einheitliche Regelung, wie Gemeinden die Wahlkarten verschicken müssen, gebe es aber nicht, hieß es am Donnerstag auf Anfrage bei der Wahlbehörde des Landes Salzburg. Letztlich bleibe das den Orten selbst überlassen. Und die versenden die Wahlkarten eben nicht eingeschrieben, meist aus Kostengründen.
Bleibt eine einmal ausgestellte und verschickte Wahlkarte verschwunden, dann fallen die Betroffenen um ihr Stimmrecht um. In einem Wahllokal können sie dann nämlich nicht mehr wählen. Und eine neue Wahlkarte würde die Vorlage der alten erfordern, um eine doppelte Stimmabgaben zu verhindern.