Heinrich Schellhorn bei Interview im „Salzburg heute“-Studio
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Politik

Nach Rücktritt: Schellhorn bleibt im Landtag

Der wegen des Pflegeskandals zurückgetretene Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne) will nun doch in der Politik bleiben. Er wechselt als Abgeordneter in den Landtag. Grünen-Abgeordneter Simon Heilig-Hofbauer muss dann seinen Sessel im Landtag räumen.

Im Chiemseehof sitzen insgesamt 36 Abgeordnete – unter ihnen sind seit der letzten Wahlniederlage nur noch drei Grüne. Wenn Schellhorn sein Mandat annimmt und in den Landtag zurückkehrt, dann muss der zuletzt in den Landtag eingezogene Mandatar der Grünen gehen. Das ist Heilig-Hofbauer. Er sitzt in sechs Ausschüssen, die dann auch neu besetzt werden müssen.

Künftig 5.170 Euro brutto pro Monat

Das alles soll in der Landtagssitzung im Dezember geregelt werden. Schellhorn wird dann als grüner Abgeordneter neu angelobt, und die Ausschüsse werden neu gewählt. Der zurückgetretene Vizeregierungschef erhält dann als Abgeordneter laut Gesetz 5.170 Euro brutto pro Monat. Schellhorns wesentlich höheres Gehalt als Landeshauptmann-Stellvertreter werde in keinem Fall fortgezahlt, heißt es.

Schellhorn war nach dem SeneCura-Pflegeskandal als LH-Stellvertreter zurückgetreten. Seine Position in der Landesregierung hat inzwischen Schellhorns Parteifreundin Martina Berthold offiziell übernommen.