Mehrere große Prozesse konnten am Landesgericht in den vergangenen Wochen wegen der Coronavirus-Krise nicht fortgesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise auch der Spionageprozess gegen einen pensionierten Bundesheeroffizier, die Verhandlung gegen zwei LKH-Ärzte im Fall David und auch der derzeit größte Drogenprozess Österreichs mit 15 Angeklagte musste verschoben werden.
Erste Termine für Anfang Mai angesetzt
Ab wann genau wieder öffentlich verhandelt wird, stehe noch nicht fest und hänge im Wesentlichen von der Entwicklung der Pandemie ab, sagt Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb. „Termine werden sukzessive anberaumt werden bzw. werden Termine, die in weiterer Zukunft liegen noch nicht abberaumt. Es wird aber immer in erster Linie darauf geschaut, dass die Gesundheitsmaßstäbe eingehalten werden“, so Rathgeb.
Gerichte nehmen Betrieb wieder auf
Die in den vergangenen Wochen am Landesgericht und an den Bezirksgerichten eingelangten Schriftstücke werden nun wieder bearbeitet. Zuletzt lief nur eine Art Notbetrieb
Erste Prozesse sind vorerst für Anfang/Mitte Mai geplant. Damit während des reduzierten Notbetriebes der Gerichte keine Verfahrensfristen ablaufen, wurden diese per Gesetz unterbrochen.