Die KPÖ plus sorgte am Sonntag für einige Überraschungen: So stellt sie im Salzburger Gemeinderat mit zehn von 40 Mandataren künftig die zweitgrößte Fraktion. Aber nicht nur dort sind die Kommunisten vertreten, sondern auch in der Speckgürtel-Gemeinde Wals-Siezenheim (Flachgau). In der seit Jahren stark ÖVP-dominierten Gemeindestube sitzen künftig zwei kommunistische Gemeindevertreter. Und auch in Salzburgs zweitgrößter Stadt Hallein (Tennengau) gibt es künftig eine KPÖ-Mandatarin in der Gemeindevertretung.
„Man sucht eine Partei, die irgendwie anders ist“
Diese aktuellen Erfolge in Salzburg könnten sich auch – zumindest potenziell – in einen bundesweiten Trend ummünzen lassen, sagte Politikwissenschafter Peter Filzmaier: „An sich ist auf Bundesebene genauso ein Potenzial von Wählern vorhanden, die entweder protestieren wollen oder schlicht und einfach enttäuscht sind. Man sucht eine Partei, die einfach irgendwie anders ist als die klassischen Parteien.“
Wahlsonntag: Folgen für EU- und Nationalratswahl
Wahlsonntag: Folgen für EU- und Nationalratswahl | Was macht die Salzburger KPÖ so erfolgreich? | FPÖ-Protest nach Unfall von US-Militär-Lkw | DB: Nächster Streik trifft ÖBB-Verbindungen | Meldungen | Essenszusteller streiken für bessere Bezahlung | Eishockey: Salzburg schafft Einzug ins Halbfinale
Auch die KPÖ könnte so eine ‚andere‘ Partei sein – auch wenn es „insofern kurios ist, dass das ja auch eine sehr alte Partei ist“, ergänzte Filzmaier. „Aber mit ihren jungen Kandidaten gibt sie sich einfach anders und ein Protestpotenzial hat nicht oft ein ideologisches Mascherl. Also da können Wähler auch zwischen FPÖ und KPÖ wechseln, so verwunderlich das auch klingt.“
Dankl: „Auf Bundesebene als kleine Partei schwierig“
KPÖ-Plus-Landessprecher Kay-Michael Dankl sah es im ORF-Gespräch ähnlich: „Ich glaube, es gibt auf Bundesebene viele Menschen, die bereit sind, da mal was anderes zu wählen, damit sich die Dinge ändern. Es ist natürlich auf Bundesebene schwieriger, weil die großen Parteien haben Millionenbudgets aus Sponsorengeldern aus der Parteienförderung, da hat man es als neue kleine Partei schwer. Aber man muss einmal den ersten Schritt gehen und wer weiß, was möglich wird.“
Fotostrecke mit 3 Bildern
Allerdings: Die KPÖ-Plus-Wahlerfolge in Salzburg hängen auch stark an der Person Kay-Michael Dankl. Er holte vor fünf Jahren den ersten Gemeinderatssitz in der Stadt Salzburg, war im Vorjahr beim unerwartet starken Abschneiden bei der Landtagswahl der Spitzenkandidat. Und auch heuer bei den Gemeindewahlen fokussierten sich die Kommunisten auf ihren Spitzenkandidaten – und stellen ihn auch bei der anstehenden Bürgermeister-Stichwahl in der Landeshauptstadt naturgemäß ganz in den Mittelpunkt.
ÖVP räumt ein: „Neue Gruppierungen finden Anklang“
Doch abgesehen von der KPÖ – was bedeuten die Gemeindewahlen für die anstehenden Urnengänge in diesem Land? Das sehen die verschiedenen Parteien sehr unterschiedlich. So erreichte die ÖVP am Sonntag über alle 119 Salzburg Gemeinden hinweg insgesamt rund 40 Prozent der Stimmen. Das werde es bei EU- und Nationalratswahlen so nicht spielen, weiß auch ÖVP-Landesparteiobmann Wilfried Haslauer.
Für Haslauer kann man aus den Gemeindewahlen „eine Erkenntnis ziehen, die auch bei der Nationalwahl tragend werden wird. Neue Gruppierungen finden stärkeren Anklang bei Wählerinnen und Wählern, ziehen auch Schichten an, die bisher nicht zur Wahl gegangen sind oder eher selten zur Wahl gegangen sind. So nach dem Motto: Geben wir denen einmal eine Chance, die sollen es einmal probieren. Oder einfach auch unter dem Gesichtswinkel, ich möchte mal was anderes wählen und nicht nur immer die herkömmlichen Parteien.“
Was macht die Salzburger KPÖ so erfolgreich?
Es haben wohl die wenigsten erwartet, dass die historisch belastete KPÖ in der bürgerlichen Stadt Salzburg zweitstärkste Fraktion wird. Außer in Graz, wo die Dunkelroten die Bürgermeisterin stellen, kommt die Partei bei Wahlen meist nicht über zwei bis drei Prozent Stimmenanteil hinaus. Warum aber sind sie in Salzburg, auch schon bei der Landtagswahl im Vorjahr, so erfolgreich?
Für FPÖ „keine Rückschlüsse“, SPÖ&Grüne sehen Schwung
Recht unterschiedlich die Erwartungen bei FPÖ, Grünen und SPÖ, was die Auswirkungen der Lokalwahlen vom Sonntag auf künftige Wahlgänge betrifft: „Was ich glaube ist, dass man von den Kommunalwahlen direkt jetzt auf die EU- und Nationalratswahlen keine Rückschlüsse ziehen kann“, sagte der stv. FPÖ-Landesparteivorsitzende Christian Pewny.
„Wir nehmen uns den Schwung mit, wir haben gemerkt, dass das Thema Umweltschutz, Klimaschutz und vor allem die transparente Politik bei den Menschen greift“, betonte die grüne Landessprecherin Martina Berthod. Und SPÖ-Landeschef David Egger sagte: „Ich glaube, dass es immer relativ schwierig ist, Wahlen miteinander zu vergleichen. Wir probieren diesen Schwung mitzunehmen.“