Die Salzburger Freiheitlichen hätten Interesse an dieser „Allianz für Salzburg“ gehabt, sagte Mayer. Nach den Sondierungsgesprächen habe man gesehen, dass es „weder mit den Roten noch den Blauen nennenswerte inhaltliche Unterschiede bei den großen Projekten gibt“, präzisierte Mayer im Gespräch mit der APA.
Deshalb habe die ÖVP den beiden Parteien eine Dreierkoalition vorgeschlagen. Damit hätte es eine breite Mehrheit für große und wichtige Projekte sowie die Möglichkeit gegeben, nach dem Wahlkampf Gräben zuzuschütten. Die SPÖ habe sich dieser Idee verweigert.
SPÖ will nicht mitmachen als „i-Tüpfelchen“
Das Präsidium der SPÖ habe sich telefonisch abgestimmt und sei mit breiter Mehrheit gegen diese Variante gewesen. Man wäre nicht das i-Tüpfelchen und kaschiere eine Koalition, nur weil Haslauer Schwarz-Blau allein nicht wolle. SP-Chef David Egger war am Donnerstagabend nicht erreichbar, Parteisprecher Daniel Winter sagte, man warte nun ab, wie die ÖVP entscheide.
Egger und Eder dagegen
Das überraschende Manöver, mit dem niemand gerechnet hat, ist an SPÖ-Parteichef David Egger gescheitert. Er kann mit Schwarz-Blau-Rot nichts anfangen und erteilt Haslauers angestrebter Dreierkoalition mit einer Sitzverteilung vier Sitze ÖVP, zwei Sitze Freiheitliche, ein Sitz SPÖ eine strikte Absage. Ebenso wie der mächtige Arbeiterkammerpräsident Peter Eder.
„Die SPÖ ist nicht das rote Gewissensmascherl einer rechtskonservativen Regierung“, so Egger: „In Wahrheit ist das eine Allianz, um Schwarz-Blau salonfähig zu machen.“
Die Strategie der ÖVP sei durchsichtig: „Die Atmosphäre hat wirklich gepasst“, verwies Egger auf gute Sondierungsgespräche mit der ÖVP: „Uns geht es nicht um die Posten, sondern um die Inhalte, wie wir dieses Land modern und leistbar machen.“ Darin, dass eine ÖVP-SPÖ-Regierung mit 19 Mandaten (von 36; Anm.) nur eine knappe Mehrheit habe, sieht Egger kein Problem. Es sei seine Verantwortung, diese Mehrheit zu gewährleisten.
Svazek: „Viele wünschen sich ÖVP-FPÖ“
In der Zwischenzeit steht die FPÖ „Gewehr bei Fuß“: „Die Freiheitlichen wurden unter anderem für die Bereitschaft gestärkt, Verantwortung zu übernehmen“, erklärte Landespartei- und Klubobfrau Marlene Svazek in einer Aussendung. Eine Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ sei der Wunsch vieler in diesem Land: „Es ist an der Zeit, Persönliches auf allen Seiten hintan zu stellen, Gräben zu überwinden und im Sinne der Salzburger Bevölkerung Verhandlungen für eine mehrheitsfähige Landesregierung aufzunehmen.“
Mit dem Vorschlag einer „Allianz für Salzburg“ habe die ÖVP klargemacht, dass die Freiheitlichen ein funktionierender Partner sein können: „Die Entscheidung der SPÖ-Gremien müssen wir als Demokraten alle zur Kenntnis nehmen. Die weitere Entscheidung liegt bei der ÖVP“, so Svazek.
Wahrscheinlichkeit für schwarz-blau steigt
Die Wahrscheinlichkeit für eine schwarz-blaue Regierung auch in Salzburg ist mit der Entwicklung seit Donnerstag deutlich gestiegen. Noch am Donnerstagvormittag war allgemein davon ausgegangen worden, dass sich trotz einer äußerst knappen Mehrheit im Landtag die ÖVP eher für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ allein entscheiden würde.