Schellhorn war am Donnerstag heftig kritisiert worden: Die FPÖ verlangte seinen Rücktritt, weil er „tatenlos zugesehen“ habe. Die SPÖ forderte die Herausgabe aller Protokolle der Heimaufsicht in diesem Fall. Diese würden vom Landessozialreferenten zurückgehalten. Und die KPÖ sah eine „Bankrotterklärung“, wenn Bewohner wundliegen und hungern, „aber Schellhorn sagt, die gesetzlichen Mindeststandards waren erfüllt.“
Hat das Ressort „geschlafen“?
Im „Salzburg heute“-Interview wies Schellhorn die Kritik zurück, dass sein Ressort geschlafen habe: „Wir waren sehr schnell. Die Heimaufsicht hat sofort, nachdem dieser Bericht der Volksanwaltschaftskommission ins Haus gekommen ist, eine Gesamtuntersuchung des Hauses gemacht – sofort Ende April.“
Dabei sei auch festgestellt worden, dass zu wenig Personal vorhanden sei, ergänzte Schellhorn: „Wir haben dann auch auf Grund dieses geschilderten, sehr bedauerlichen Falles (einer nur mehr 42,5 Kilogramm schweren Frau, die bis auf die Knochen wundgelegen war und wenig später starb – Anm.) auch eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft eingereicht, um die Verantwortlichkeit auch hier klären zu lassen. Und wir haben mit dem Träger auch sofort Maßnahmen vereinbart – nämlich eine Reduktion der Bewohnerinnen und Bewohner, damit ausreichend Personal vorhanden ist.“
Landessozialreferent Schellhorn zu Pflegemissständen
Landessozialreferent Heinrich Schellhorn (Grüne) spricht über die Pflegemissstände in einem Salzburger Pflegeheim und über den derzeit akuten Pflegefachkräftemangel.
Übernahme durch Stadt „eine Möglichkeit“
Im Juli übernahm die Stadt Salzburg deshalb neun Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Senecura-Heim in städtische Einrichtungen – „auch ein Dankeschön dafür“, sagte Schellhorn.
Ob das Heim in Salzburg-Lehen – so wie in einem ähnlichen Fall Radstadt – statt von der privaten Senecura künftig von der Stadtgemeinde geführt werden soll, ist für Schellhorn „eine Möglichkeit.“
SeneCura muss täglich Personalstand melden
Zunächst gehe es jedoch um Verbesserungen mit Senecura, sagte der Sozialreferent: „Wir haben mit dem Träger jetzt einen ganz engen Prozess vereinbart: Er muss täglich berichten, wie viel Personal im Haus ist. Es wird ständig kontrolliert – zum Beispiel auch ein unangekündigter Besuch letztes Wochenende. Da konnten wir feststellen: Es wurde ein neuer Heimleiter eingestellt und auch zusätzliches Personal.“
Diese Kontrollen würden wirken, ergänzte Schellhorn: „Die Gespräche mit Bewohnerinnen und Bewohnern und auch Angehörigen haben ergeben, dass sich jetzt die Situation verbessert hat. Wir wollen mit dem Träger gemeinsam die Situation stabilisieren. Das sind wir den Bewohnerinnen und Bewohnern auch schuldig. So etwas, was im April passiert ist, darf nicht mehr passieren.“
Rücktritt „kommt natürlich nicht in Frage“
Die Frage, ob sein Ressort alles richtig gemacht habe, ließ Schellorn offen: „Wir überprüfen natürlich, ob die Prozesse auch wirklich so stimmen, ob die Heimaufsicht von vorneherein da alles richtig gemacht hat. Wir reden auch jetzt mit der Volksanwaltschaft, weil wichtig ist: Die Kritik bezieht sich darauf, dass zu wenig formelle Schritte in Bescheid-Form gemacht wurden. Da ist es – glaube ich – notwendig, dass österreichweit gleiche Standards eingeführt werden – auch, was die Fachaufsicht anbelangt.“
Auf die Rücktritts-Aufforderung der FPÖ sagte der Grüne Schellhorn: „Rücktritt kommt natürlich nicht in Frage, aber wir ziehen Konsequenzen daraus, und schauen, dass es in Zukunft nicht mehr passieren kann, dass solche schweren Missstände in einem Haus geschehen.“