coronabedingt menschenleerer Karajanplatz mit Pferdenschwemme und Neutor
ORF.at/Georg Hummer
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Politik

ÖVP weiter gegen Sperre des Neutors für Autos

Das Neutor in der Salzburger Altstadt werde sicher nicht für den Autoverkehr gesperrt. So reagiert Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) auf das von der grünen Bürgerliste am Dienstag vorgelegte Verkehrskonzept. Unterkofler beharrt auf dem in Bau befindlichen Kreisverkehr bei Museumsplatz und Rotkreuz-Parkplatz.

Die Vizebürgermeisterin verwies auf das Übereinkommen der Parteien, dem auch die Bürgerliste zugestimmt habe: „Wir richten zwischen dem Museumsplatz und dem Neutor eine Begegnungszone ein. Dazu gehört auch dieser Kreisverkehr beim Museumsplatz. Er ist eine wesentliche Entlastung der Innenstadt, weil wir dadurch dieses Kranzlfahren der Autos im Herzen der Altstadt unterbinden.“

Die Grüne Bürgerliste widersprach den Aussagen der Vizebürgermeisterin, man habe dem Bau des Kreisverkehrs am Museumsplatz nie zugestimmt. Im unterschriebenen Parteienübereinkommen ist zwar ausdrücklich der Bau des Kreisverkehrs beim Museumsplatz zwischen den Parteien festgeschrieben, allerdings wurde auch dezidiert festgehalten, dass die Bürgerliste diesem Punkt nicht zugestimmt hatte.

Plan von SPÖ, Bürgerliste, NEOS schon länger gekippt

Nach dem Sieg der ÖVP – mit großem Abstand zu den Konkurrenten bei der Gemeinderatswahl vor zwei Jahren – wurde die zuvor von SPÖ, grüner Bürgerliste und NEOS beschlossene Neutorsperre wieder abgesagt. Diesem Grundsatz will die Volkspartei treu bleiben.

Während der Kreisverkehr beim Museumsplatz bereits gebaut wird, könnte mit der Umsetzung der von Unterkofler erwähnten Begegnungszone noch etwas länger dauern. Hier will sie nun nach Lockerung des Lockdowns einen „Bürgerbeteiligungsprozess“ starten.