Stau am Knoten Walserberg
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Verkehr

Debatte um Grenzkontrollen neu entflammt

Mit Unverständnis reagiert Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) auf die Ankündigung von Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU), der die Grenzkontrollen im November weiter verlängern will. Man werde im Gegenzug die Regelung für die Autobahnabfahrtssperren verlängern, so Schnöll.

Die EU-Außengrenzen seien weiterhin nicht ausreichend geschütz, daher werde man die Grenzkontrollen verlängern müssen: So begründete der bayerische Innenminister Joachim Hermann am Rande des Europäischen Forums Alpbach, dass Deutschland bei der EU-Kommission erneut um eine Verlängerung der Kontrollen ansuchen wird.

Deutsche Grenzkontrollstelle an der Autobahn auf dem Walserberg (Flachgau)
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Bayern will bei der Einreise nach Deutschland am Walserberg weiterhin kontrollieren

Hermann sagt zwar auch, dass man die Kontrollen deutlich flexibler gestalten wolle – dennoch reagiert Verkehrslandesrat Stefan Schnöll mit Unverständnis.

„Werden Abfahrtssperren intensiver kontrollieren“

„Für uns ist damit klar, dass wir unsere Abfahrtssperren entlang der Autobahn ausweiten werden bzw. intensiver kontrollieren werden. Und wir werden natürlich mit den Bayern verhandeln müssen, dass es am Walserberg zu einem flexibleren Grenzmanagement kommt, dass vermehrt Schleierfahndung eingesetzt wird und mehr auf fixe, statische Kontrollen verzichtet wird“, sagt Schnöll.

Abfahrtssperre auf der Tauernautobahn
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Als Reaktion will Salzburg die Einhaltung der Abfahrtssperren entlang der Autobahn intensiver kontrollieren

Von einem Verzicht auf die statischen Kontrollen will man in Bayern allerdings nichts wissen. Schnöll will daher die Autobahnabfahrtssperren für den Urlaubertransitverkehr verbessern.

Abfahrtssperren könnten künftig auch im Winter gelten

„Auf den ersten Blick erkennt man natürlich, dass wir vermehrt kontrollieren müssen. Da müssen wir die Polizei auch mit privaten Sicherheitskräften unterstützen, damit man auch penibler physisch kontrolliert. Und dann haben wir noch das Problem bei ‚google maps‘, dass dort viele der Sperren noch nicht angezeigt werden. Das müssen wir noch korrigieren“, kündigt Schnöll an.

Generell könnten die Abfahrtssperren dann bei entsprechendem Reiseverkehr auch im Winter zum Einsatz kommen.