Hände, die ein Wahlkuvert in die Wahlurne stecken
Arnaud Jaegers on Unsplash
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Politik

Lessach: SPÖ kritisiert „Drehung“ des Wahlergebnisses

Die Sozialdemokraten in Lessach (Lungau) kritisieren, dass zwei ihrer Mandate in der Gemeindevertretung und damit ihre Mehrheit verfallen sei. Die SPÖ bekam bei der Gemeindewahl überraschend viele Stimmen. Doch die nachnominierte Namensliste sei für ungültig erklärt worden. Und damit behalte die ÖVP die Oberhand.

Die Lessacher SPÖ bekam ohne Bürgermeisterkandidat 52 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit. Das hieße fünf von acht Mandaten in der Gemeindevertretung. Man hatte aber nur drei Kandidaten. Der Ergänzungsvorschlag mit weiteren Kandidaten wurde von der Gemeindewahlbehörde unter Vorsitz des ÖVP-Bürgermeisters für ungültig erklärt – ohne Berichtigungsmöglichkeit.

Ergebnis in Lessach vom 10. März für die Gemeindestübe:

Die Sozialdemokraten in Lessach (Lungau) kritisieren, dass zwei ihrer Mandate in der Gemeindevertretung und damit ihre Mehrheit verfallen sei. Die SPÖ bekam bei der Gemeindewahl überraschend viele Stimmen. Doch die nachnominierte Namensliste sei für ungültig erklärt worden. Und damit behalte die ÖVP die Oberhand.
ORF

„Wählerwille wird nicht respektiert“

Ingo Ladinig kritisiert vom sozialdemokratischen Gemeindevertreterverband des schwarzen Lessacher Bürgermeisters: "Auf diesem Vorschlag der Lessacher SPÖ sind schon die drei gewählten Mandatare vorhanden. Somit ist dieser Ergänzungsvorschlag unbrauchbar. Das wurde erst in der Sitzung der Gemeindewahlbehörde so befunden. Das ist für uns überraschend gekommen, weil so der Wählerwille nicht respektiert wird. Die Wahlentscheidung am 10. März war ganz klar, fünf Mandate für die SPÖ und drei für die ÖVP. So gesehen ist es eine Drehung des Wahlergebnisses.“

Wahlanfechtung wird geprüft

Allerdings sei der Paragraf in der Gemeindewahlordnung zur Nachnominierung schwammig formuliert, räumt Ladinig ein. Trotzdem werde man eine Wahlanfechtung prüfen. ÖVP-Bürgermeister Peter Perner war bisher für eine Stellungnahme nicht erreichbar.