Bei vielen heimischen Bauvorhaben im Tourismus und der Wirtschaft wird der Natur- und Umweltschutz zumindest als Bremser kritisiert. Nicht ganz zu Unrecht, findet sogar die Landesumweltanwaltschaft (kurz LUA) Salzburg und kritisiert nun ihrerseits die langen Verfahrensdauern am Wiener Höchstgericht.
LUA: Verfahren bei Einsprüchen dauern bis zu drei Jahren
So gebe der Verwaltungsgerichtshof eine durchschnittliche Dauer von 6,2 Monaten für Revisionsverfahren an. Die LUA Salzburg kommt nach Auswertung ihrer 34 Berufungsverfahren der vergangenen zehn Jahre aber zu einem anderen Ergebnis: Nur sieben Verfahren waren in weniger als sechs Monaten abgeschlossen. 27 Verfahren haben dagegen mindestens sechs Monate oder bis zu drei Jahre lang gedauert. Zudem erfolge kein Austausch an Informationen mehr zwischen den Höchstrichtern und den Verfahrensbeteiligten, denen nichts anderes übrig bleibe, als zu warten.
Schnellere Entscheidungen gefordert
Schnellere Entscheidungen könnten damit nicht nur zu mehr Rechtssicherheit führen, sondern auch spürbar zum Schutz der Natur beitragen, fordert die Salzburger Landesumweltanwaltschaft in einer Aussendung.