Wahllokal Mozartplatz
ORF/Georg Hummer
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Politik

Gemeindewahl: Rekord an Wahlberechtigten

Am 10. März 2024 finden in den 119 Salzburger Gemeinden Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen statt. Dabei wird die Zahl der Wahlberechtigten mit 440.000 einen Rekord erreichen, erwartet Landesstatistiker Gernot Filipp.

Besonders spannend dürfte die Bürgermeisterwahl heuer in der Landeshauptstadt werden, weil der amtierende Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) nicht mehr antritt.

ÖVP vielerorts dominierende Kraft

In der Vergangenheit hat die ÖVP bei Kommunalwahlen ihre Hausmacht voll ausgespielt: Vor fünf Jahren holte sie mit 1.153 Sitzen in den „Gemeindeparlamenten“ mehr als alle anderen Parteien und Listen zusammen (981). Auch in der Zahl der amtierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister spiegelt sich die schwarze Dominanz wider: 98 der insgesamt 119 Ortschefs kommen aus diesem Lager, wobei es nach der Wahl 2019 „nur“ 96 waren. Aber nach dem Rückzug des roten Bürgermeisters in Ramingstein und des einzigen FPÖ-Ortschefs – Christian Pewny wurde Landesrat – in Radstadt während der vergangenen Periode folgten zwei ÖVP-Leute, weil SPÖ und FPÖ keinen Kandidaten für die Neuwahl nominierten.

Nur 17 Gemeinden rot geführt

In 17 Gemeinden regieren aktuell SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister, und vier Sitze haben Ortschefs mit eigenen Namenslisten inne. Sollte bei der Bürgermeisterwahl am 10. März kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht haben, gibt es am 24. März eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Das war 2019 war nur in elf Gemeinden nötig, nämlich in Bad Hofgastein, Elsbethen, Hallein, Mattsee, Oberndorf, Oberalm, Seekirchen, Stadt Salzburg, St. Johann im Pongau, Straßwalchen und Zell am See.

Bis zu 25 Mitglieder der Gemeindevertretungen

Die einzelnen Gemeindevertretungen bestehen – je nach Einwohnerzahl – aus neun bis 25 Mitgliedern, in der Stadt Salzburg zählt der Gemeinderat 40 Mitglieder. Beim kommunalen Urnengang vor fünf Jahren erreichte die ÖVP 47,5 Prozent (126.355 Stimmen), die SPÖ 27,6 Prozent (73.304), die FPÖ 10,1 Prozent (26.745), die Grünen 7,5 Prozent (19.850) und sonstige 7,4 Prozent (19.644 Stimmen).

Mehr als 2.100 Mandate bei Wahl 2019

Das Ergebnis von 2019 brachte diese Verteilung der insgesamt 2.134 Mandate: Auf die ÖVP entfielen 1.153 Sitze, die SPÖ 559, die FPÖ 213, die Grünen 86, und 123 Mandate sind verschiedenen Kleinparteien bzw. Listen zuzuordnen. Wie viele Listen und Bürgermeisterkandidaten welcher Couleur sich bei den kommenden Wahlen auf den Stimmzetteln finden werden, das steht nach der heutigen Einreichfrist fest.

Noch nie so viele Wahlberechtigte wie heuer

Die Zahl der Wahlberechtigten wird heuer einen Rekord erreichen, weil die Zahl der in Salzburg lebenden EU-Bürger auf rund 50.000 gestiegen ist. Landesstatistiker Gernot Filipp rechnet mit rund 440.000 Wahlberechtigten, die exakte Zahl wird frühestens Ende Jänner feststehen, 2019 waren es jedenfalls 434.261.

Ihre Stimmen abgeben dürfen alle in der Salzburger Bevölkerung mit österreichischen Staatsbürgerschaften sowie EU-Bürger, die mit Stichtag 21. Dezember 2023 im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen waren und spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden.

FIS-Organisator Weiss will Bürgermeister werden

Zum Beispiel in Bad Gastein (Pongau) tritt am 10. März ein Routinier aus dem internationalen Wintersport-Zirkus von ÖSV und FIS zur Bürgermeister-Direktwahl an – mit eigener Namensliste. Franz Weiss organisiert alljährlich die Weltcup-Snowboard-Rennen auf der Bucheben neben der Talstation der Stubnerkogel-Bergbahnen – mehr dazu in salzburg.ORF.at (15.1.2024)