Die rechtliche Grundlage sei wegen der verbesserten Luftwerte verloren gegangen, begründete Umweltreferentin und Vize-Regierungschefin Marlene Svazek (FPÖ) bei der Ankündigung der Maßnahme im September. Die neue Verordnung tritt am Mittwoch in Kraft.
Das Limit war 2005 nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) eingeführt worden, vier Jahre später wurde der zunächst permanente 100er durch eine flexible Lösung ersetzt: Sobald die Luftschadstoffe einen bestimmten Wert erreicht haben, schalteten die Anzeigetafeln auf der A10 auf Tempo 100 um.
Svazek gegen grüne Ideologie: „Daten als Basis“
Basis für die nunmehrige Aufhebung ist ein Gutachten, das ergab, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid dauerhaft unterschritten würden und auch für die Zukunft eine Überschreitung ausgeschlossen erscheine. „Wir werden keine ideologische Geschwindigkeitsbegrenzung verordnen, sondern der mit eindeutigen Zahlen dokumentierten Empfehlung einer Aufhebung des IG-L 100 auf der A10-Tauernautobahn im Bundesland Salzburg folgen“, sagte Svazek.
Alexander Kranabetter, der Leiter des Referates Immissionsschutz beim Land Salzburg, erläuterte dass es beim IG-L nur um Luftschadstoffe, nicht aber um ein Tempolimit aufgrund des „Klimaschutzes“ gehe.
Harte Worte der Grünen
Und genau das wurde von den Gegnern der Aufhebung auch kritisiert: Die Grüne Klubobfrau Martina Berthold etwa bezeichnete die Aufhebung als einen „Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die sich um die Zukunft kümmern“, weil „die Klimakrise für immer mehr Menschen in Salzburg eine reale Gefahr vor der eigenen Haustüre“ sei.