Eine schnellere Verfahrensregelung bei Eisenbahnbauten ist Sache des Bundes, denn die Verfahren zur Genehmigung von Eisenbahnbauten laufen im Verkehrs- und Klimaschutzministerium in Wien. Seit mehr als zehn Jahren wird am Hochgeschwindigkeits-Bahntunnel zwischen Köstendorf (Flachgau) und Salzburg geplant. Doch erst 2024 soll die dafür notwendige Umweltverträglichkeitserklärung eingereicht werden. Nach Anrainerprotesten und Funden geschützter Tierarten waren einige Umplanungen notwendig.
Bahntunnel zeigt Verfahrenslänge
Das Projekt zeige, wie lange solche Verfahren dauern können, sagt Verkehrsreferent Stefan Schnöll (ÖVP): „Einmal war es der Grubenlaufkäfer, dann war es der Steinkrebs. Man bekommt hier den Eindruck, wie akribisch wir im Artenschutz unterwegs sind – das hat seine Berechtigung, aber irgendwann muss man mutig sein und entscheiden, dass man beim Artenschutz Einschränkungen auf sich nehmen kann oder muss, wenn man weitere, größere Infrastrukturprojekte auf der Schiene verwirklichen möchte.“
Schnöll fordert schnellere Verfahren bei Bahnbauten
Um bei der Mobilitätswende weiterzukommen, brauche es deutlich schnellere Verfahren für Bahnbauten, fordert Schnöll. Das habe die schwarz-blaue Landesregierung auch in ihr Koalitionsabkommen geschrieben. Zuständig für gesetzliche Änderungen wäre der Bund, konkret die Bundesregierung aus ÖVP und Grünen und der Nationalrat. „Ob man in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch etwas auf den Weg bringt, ist offen. Wir werden aber dahinter bleiben“, sagt Schnöll.