Schulter an Schulter präsentiert sich Andreas Babler mit Salzburgs SPÖ-Landeschef David Egger. Traute Eintracht mit jenem David Egger, der sich vor nicht allzu langer Zeit sehr gerne noch mit Hans Peter Doskozil gezeigt hatte, Bablers Gegenspieler um den Bundesparteivorsitz.
Wohnen im Mittelpunkt
Doch das scheint Schnee von gestern, am Montag will das SPÖ-Duo jedenfalls um leistbaren Wohnraum kämpfen – jenes Thema mit dem die Kommunisten bei der Landtagswahl im Frühling abgeräumt haben. Für Babler und Egger seien konkrete Maßnahmen gefragt und für Babler heißt das: „Dass wir über Bebauungsgebote innerhalb von fünf Jahresfristen nachdenken, dass wir über die soziale Widmung und gleichzeitig auch eine Leerstandsabgabe einführen, die tatsächlich wehtut. Wir müssen nachdenken, wie eine fortschrittlich progressive Gesellschaft umgeht mit Airbnb-Quartieren, mit vielen anderen, die nur zur kurzzeitigen Vermittlung und natürlich auch nur zum Geld machen auch herangezogen werden und gleichzeitig auch den Wohnraum verengen, damit alle anderen im Markt natürlich auch immer größer werden und wir auch Regelungen finden. Und das Ganze müssen wir natürlich auch in den Baulandreserven auch anwenden, gleichzeitig neben der Flächenwidmung, die es hat“, sagt Babler bei seinem Salzburg-Besuch.
Wohnen dürfe in Salzburg nicht länger einem unregulierten Markt überlassen werden, fordert die SPÖ. Landeseigene Gesellschaften müssten eingreifen. „Dass wirklich die Landinvest zu einer aktiven Grundstückbeschaffungs-GmbH umgerüstet wird, dass man dann dort gemeinsam mit den Gemeinden zum Beispiel und den gemeinnützigen Wohnbauträgern einen Landsozialen Wohnbau errichtet. Und das geht aber immer auch nur im Zusammenspiel mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern“, sagt Salzburgs SPÖ-Landesparteivorsitzender David Egger.
SPÖ besinnt sich auf ihre Wurzeln
Die SPÖ ist bemüht, sich unter Andreas Babler auf ihre Wurzeln zu besinnen. Leistbares Wohnen als Grundrecht, Geld holen von den Vermögenden. „Machen wir eine Vermögensteuer, machen wir eine Reichensteuer. Wenn man sich die Landkarte anschaut, rund um Österreich ist Vermögen und Reichtum in den meisten Ländern auf der EU-Karte, wenn man sich das Bild nicht vorstellt, in irgendeiner Art und Weise besteuert“, so Egger.
Dass es die Angst vor der in Salzburg zuletzt recht erfolgreichen KPÖ ist, die die Sozialdemokraten das Thema leistbares Wohnen wieder entdecken lässt, stellt man bei Rot in Abrede. Die SPÖ sei schließlich das Original, sagt Egger: „Ich freue mich, dass man sogar links der Mitte eine progressive, moderne Opposition hat. Das muss man ja auch so sehen, dass man sagt, da kann man mit vereinter, geballter Kraft gegen eine rechtskonservative Landesregierung auftreten, die die Prioritäten nicht beim Wohnen setzt, die die Prioritäten nicht bei der Teuerung setzt, sondern die Prioritäten setzen sie meistens bei den Festspielen. Das sieht man jetzt plötzlich bei der FPÖ oder man sieht es auch beim Wolf.“
Die Comeback-Tour der SPÖ hat heute nach einem Mittagessen mit Funktionärinnen unter anderem auch nach Bürmoos (Flachgau) geführt. Ein Heimspiel. Bürmoos gilt als SPÖ Hochburg.