Die Frage lautet: „Soll eine unterirdische Bahn vom Hauptbahnhof über Mirabellplatz in Richtung Hallein gebaut werden?“ Geantwortet wird dann knapp mit „Ja“ oder „Nein“. „Die Bürgerbefragung muss es geben. Das ist ein Stadtrecht der Bürgerinnen und Bürger Salzburgs. Und die wird es dann geben, und wir werden das so einreichen, dass das im Laufe des Herbstes stattfinden soll“, sagt der Sprecher der S-Link-Gegner Wilfried Rogler.
Initiative hofft auf hohe Beteiligung bei Bürgerbefragung
Allerdings möchte die Initiative „Stopp U-Bahn“ noch deutlich mehr Unterschriften sammeln, denn bis zu einem Drittel könnte nicht akzeptiert werden: „Das wird genau geprüft. Damit wir wirklich genug Unterschriften haben, falls welche gestrichen werden sollten, müssen wir einen gewissen Überhang haben“, sagt Rogler.
In der Stadt Salzburg wurde der Ausbau der Mönchsberggarage im Vorjahr nach einer Bürgerbefragung fallengelassen. 21.000 Salzburgerinnen und Salzburger hatten gegen das Projekt gestimmt, knapp 3.900 dafür. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 22 Prozent. „Wir hoffen, dass wir eine hohe Beteiligung haben. Wir haben sehr, sehr hohen Zuspruch. Und dann werden wir sehen, ob die Politik sich dann traut, das zu ignorieren“, sagt Rogler.
Gegner fordern offene Diskussion und Gesamtkonzept ein
Laut den S-Link-Gegner gebe es Alternativen. Sie fordern eine offen Diskussion. Zudem würde das Projekt aktuell die teuerste und kürzeste U-Bahn der Welt darstellen, kritisieren sie. „Wir bekommen keine Hintergrundinformationen, wir bekommen keine Unterlagen. Dieses Projekt soll jetzt angefangen werden, ohne dass man weiß, wie es endet. Die Kosten liegen nicht auf dem Tisch, das sind erste Schätzungen. Und wir verlangen zuerst ein Gesamtkonzept“, so Rogler. Sollte ein Gesamtkonzept ausgearbeitet und präsentiert werden, müsse es der Bevölkerung auch zu einer Abstimmung vorgelegt werden, fordert die Initiative.
Preuner (ÖVP): „Bürgerbefragung ist nicht bindend“
Als erste Partei reagierte die ÖVP am Freitag auf die gesammelten Unterschriften für eine Bürgerbefragung. Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) sagte, eine Bürgerbefragung sei ohnehin nicht bindend. Verkehrslandesrat Stefan Schnöll bezeichnet eine Befragung momentan als viel zu früh.