Ansicht Ebenau von oben
Gemeinde Ebenau
Gemeinde Ebenau
Politik

Salzburger Gemeinden: Pleite „sehr unwahrscheinlich“

Ein drohender Konkurs wie in der Osttiroler Nachbargemeinde Matrei sei im Land Salzburg nicht denkbar, sagt der hier zuständige Gemeindereferent und Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). In Salzburg gebe es genügend Aufsichtsgremien, um Pleiten zu verhindern. Es gibt aber noch drei Sorgenkinder in Salzburg.

Hüttschlag (Pongau), Ebenau (Flachgau) und Thomatal (Lungau) könnten aber ohne Hilfe des Landes wirtschaftlich nicht überleben. Vor zehn Jahren waren es noch mehr als doppelt so viele Gemeinde, die Zuschüsse aus dem Landesbudget brauchten.

Bis zu 80 Prozent Hilfe von außen

Wenn eine kleine Gemeinde – unverschuldet- zu wenig Steuern einnimmt, weil sie zu wenige Einwohner und Betriebe hat, dann ist sie eine so genannte „Zuschussgemeinde“. Sie bekannt dann bis zu doppelt so viel Unterstützung aus dem Gemeindeausgleichsfonds des Landes – für den Bau von Kindergärten, Feuerwehrhäusern oder Friedhöfen. Im Extremfall reicht das bis zu 80 Prozent.

Früher viel mehr Zuschussgemeinden

35 Millionen Euro Schulden und eine drohende Pleite wie in der Osttiroler Nachbargemeinde Matrei kann sich Gemeindereferent Wilfried Haslauer in Salzburg nicht vorstellen: „Wenn eine Gemeinde solche Investitionen beginnt, die sie nicht bewältigen kann, dann bedarf es der Zustimmung der Gemeindeaufsicht und der finanziellen Hilfe des Landes. Und dann gibt es einen Gemeinderat und eine Gemeindevertretung. Da sind vielfache Netzwerke. Ich halte das für sehr sehr unwahrscheinlich. Da müsste es bei der Gemeindeaufsicht und beim Ressortführer schon große Fehleinschätzungen geben.“

Ortszentrum Bad Gastein Kongresszentrum Wasserfall Haus Sponfeldner Parkhaus – Anrainer protestieren gegen die Großbaustelle für ein neues Hotel in Bad Gastein (Pongau) – einen 30 Meter hohen Wohnturm. Die Zufahrt sei blockiert, die Belastung durch Staub und Wassereintritte groß. Ein Anwalt soll nun rechtliche Schritte einleiten.  Die meisten Einheimischen begrüßen dagegen das Projekt.
Flugbild: Gerald Lehner
Bad Gastein habe sich seit dem Tiefpunkt in den 1970ern wirtschaftlich wieder gut erholt, heißt es aus der Region

Einzige Pleite Salzburgs war Bad Gastein

Zudem verbessere sich die wirtschaftliche Lage in Salzburg immer weiter, ergänzt Haslauer. So waren es vor zehn Jahren noch sieben Zuschussgemeinden in Salzburg – zuvor bis zu zwölf. Und einen einzigen drohenden Konkurs einer Gemeinde gab es in den 1970er-Jahren. Das betraf Bad Gastein (Pongau). Die Gemeinde wurde damals unter Kuratel von Banken gestellt.