Die ORF-Haushaltsabgabe, die ab 2024  automatisch eingehoben wird, sollte künftig nicht mehr die so genannte Landesabgabe enthalten. Damit würde eine Art Kulturgebühr entfallen, die das Land Salzburg bisher mitkassierte.   Für die Abschaffung haben Landeshauptmann Wilfried Haslauer und FPÖ-Chefin Marlene Svazek nun in ORF Radio Salzburg ausgesprochen.
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„Landesabgabe“: Haslauer-Svazek für Abschaffung

Die ORF-Haushaltsabgabe, die ab 2024 automatisch eingehoben wird, solle künftig nicht mehr die Landesabgabe enthalten. Damit würde diese Kulturgebühr entfallen, die das Land bisher mitkassierte. Die Abschaffung befürworteten Landeshauptmann Wilfried Haslauer und FPÖ-Chefin Marlene Svazek nun in ORF Radio Salzburg.

Die beiden möglichen Koalitionspartner einer künftigen Landesregierung waren Donnerstagmittag in der einstündigen Diskussionssendung „Mittagszeit“ zu Gast.

Haslauer sagte, er würde sich freuen, wenn die künftige Salzburger Regierung und der Landtag diese Abgabe abschaffen könnten: „Das sind zehn bis elf Millionen Euro. Das muss man dann in den Budgetverhandlungen klären, ob die Zuwendungen aus den Ertragsanteilen das abdecken können. Das Geld geht uns natürlich ab. Das ist eine Fachdiskussion.“

Svazek ergänzte, mit dieser Aussage Haslauers könne man bei den Verhandlungen schon wieder ein Kapitel überspringen, auch die FPÖ sei für die Abschaffung: „Wir werden darüber sicher auch reden.“ Haslauer hatte sich schon im vergangenen März beim Start des intensiven Wahlkampfes für die Abschaffung dieser zusätzlichen Landesabgabe ausgesprochen.

Künftig rund 15 Euro statt 19,70

4,70 Euro hob das Land Salzburg bisher monatlich ein – zusätzlich zur ORF-Gebühr. Diese dürfte dann als künftige Haushaltsabgabe – ab Jänner 2024 – mit 15 Euro monatlich deutlich geringer sein. Es sind dann auch keine Gebühren für Zweit- und Nebenwohnsitze mehr vorgeschrieben. Vorarlberg, Oberösterreich und ab 2024 auch Niederösterreich verzichten auf die Landesabgabe.