Für Rollstuhlfahrer ist es ein Ärgernis: Autos, die mit abgelaufenen Behindertenausweisen auf Behindertenparkplätzen stehen. Teilweise würden sogar die Ausweise von bereits verstorbenen Verwandten wie Großeltern weitergegeben, um zu parken. Das beobachtet Monika Schmerold von der Salzburger Behinderten-Interessensvertretung „Knackpunkt“, die mit ihrem Elektro-Rollstuhl selbst Betroffene des Behindertenausweis-Missbrauchs ist: „Es ist gängig, dass die Ausweise weitergegeben werden. Man beobachtet das als Anspruchsberechtigte genau. Es ist sehr schwer zu exekutieren, weil man nicht weiß, wer berechtigt ist und wer nicht“.
Keine Liste über Vergabe
Denn die Behinderten-Parkberechtigungen, die bis Ende 2013 etwa von der Stadt Salzburg ausgegeben worden sind, könnte man gar nicht einziehen. Es gibt nämlich keine Auflistung, wer sie bekommen hat, heißt es aus dem Magistrat. Nur vereinzelt würden freiwillig Parkausweise zurückgegeben.
Seit Jänner 2014 läuft die Vergabe der Parkberechtigungen über das Sozialministerium. In dieser Zeit sind beinahe 10.000 solche Ausweise landesweit in Salzburg ausgestellt worden, 3.800 davon sind bereits abgelaufen.
QR -Code soll helfen
Doch auch bei der Kontrolle dieser Parkberechtigungen tun sich Parkwächter derzeit schwer. Deshalb brauche es eine Reform bei den Behinderten-Parkausweisen, fordert der Städtebund. Mit einem aufgedruckten QR-Code soll einfach von außen zu kontrollieren sein, ob die Berechtigung noch gilt. Parallel dazu sollten alte Parkkarten für ungültig erklärt werden. Beim Sozialministerium arbeitet man daran – wann genau sich hier etwas ändern soll, ist aber unklar.