Die Finanzprobleme der steirischen Landeshauptstadt Graz haben diese Woche österreichweit für Schlagzeilen gesorgt. Vorhersagen nach diesem Finanzschock in Graz klingen düster: Demnach steigen die Einnahmen wenig bis gar nicht, die Ausgaben wegen der Teuerung hingegen umso rasanter, schätzt Karoline Mitterer vom Zentrum für Verwaltungsforschung.
Dieses erstellt im Auftrag des Städtebundes jedes Jahr einen Gemeindefinanzbericht. Mitterer vergleicht die Situation mit 2020, dem ersten Corona-Jahr. „Damals waren es ein Drittel der Gemeinden, die ihre laufenden Ausgaben nicht mehr durch laufende Einnahmen decken konnten. Und in diese Richtung könnte es österreichweit auch im Jahr 2023 wieder gehen“, sagt Mitterer.
„Salzburger Gemeinden stehen relativ gut da“
In Salzburg geben sich die kommunalen Säckelwarte allerdings betont gelassen. Vorsitzender des Städtebundes im Bundesland Salzburg ist Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Er verweist darauf, dass die Inflation auch auf allen Ebenen höhere Steuereinnahmen bedeute. Die Gemeinde-Ertragsanteile sollen laut Finanzministerium in den kommenden Jahren zwar nur leicht, aber doch stetig wachsen.
Dazu seien die Schulden relativ niedrig und die verfügbaren Finanzmittel hoch. Ähnlich sieht es auch Salzburgs Gemeindeverbands-Präsident, St. Johanns Bürgermeister Günther Mitterer (ÖVP). Die Zahl jener Salzburger Gemeinden, die für einen ausgeglichenen Haushalt Mittel aus dem Gemeindeausgleichsfonds benötigen, liege stabil unter zehn.
Meist kleine, strukturschwache Gemeinden betroffen
Betroffen seien meist kleine Gemeinden in strukturschwachen Regionen. Stark verschuldet seien die Salzburger Gemeinden nicht – eine kommunale Pleitewelle halte er daher für unwahrscheinlich, sagt Mitterer.
Expertin: „Gemeinden drohen rote Zahlen“
Experten gehen davon aus, dass im Jahr 2023 jede dritte Gemeinde in „rote Zahlen“, also finanzielle Schwierigkeiten rutschen könnte. Salzburger Gemeindevertreter sehen die Lage allerdings weit weniger dramatisch.