Gastronomie am Mönchsberg im Museum der Moderne im Lockdown 2
ORF.at/Georg Hummer
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Coronavirus

Lockdown: Ruf nach Hilfen

Mit der Ankündigung eines Lockdowns ab Montag wird auch der Ruf nach neuerlichen Coronavirus-Hilfen laut: Aus der Wirtschaft, von der Arbeiterkammer, vom Tourismus und aus der Kulturszene kommen Forderungen, wieder Hilfsprogramme zu starten.

Der Lockdown bedeute für die Wirtschaft eine „Totalbremsung“, betonte die Salzburger Wirtschaftskammer am Donnerstag: „Jetzt ist schnelle Hilfe notwendig, nicht ein Herumzaudern. Hier muss die Politik unverzüglich aktiv werden“, wurde Wirtschaftskammer-Präsident Peter Buchmüller in einer Aussendung zitiert. Allerdings ist auch für Buchmüller klar, dass der Lockdown nötig sei, um „die hohen Infektionszahlen in Salzburg wieder runterzubringen. Nur so haben wir auch eine Chance, die Wintersaison zu retten.“

Für eine größtmögliche „Schadensbegrenzung“ müsse jetzt der Lockdown bestmöglich eingehalten werden, ergänzte Buchmüller: „Jeder ist gefordert seinen Beitrag zu leisten. Wir müssen so schnell wie möglich von den hohen Inzidenzahlen wegkommen.“ Zudem solle sich jeder „schleunigst“ impfen lassen, so Buchmüller.

AK: Hilfen „treffsicher statt mit der Gießkanne“

Auch Arbeiterkammer-Präsident Peter Eder sprach sich für neuerliche staatliche Hilfen aus – allerdings „treffsicher statt mit der Gießkanne.“ Denn in vergangenen Lockdows habe die Arbeitnehmerseite um 5,5 Milliarden Euro weniger verbucht. Die Unternehmereinkommen sei dagegen um 5,1 Milliarden Euro gewachsen.

Deshalb sollten jetzt die Arbeitnehmer genauso unterstützt werden wie die Unternemen. Konkret fordert Eder eine Anhebung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld auf 70 Prozent sowie die Anhebung der Notstandshilfe auf die Höhe des Arbeitslosengeldes.

Handel will Umsatzersatz

Der Handelsverband sprach davon, dass beim Lockdown alleine den Salzburger Händlern pro Woche 75 Millionen Euro entgehen würden und rief nach einem neuen Umsatzersatz. Dieser müsse sich an den Umsatzzahlen von vor der Krise – dem Jahr 2019 – orientieren, so Geschäftsführer Rainer Will.

Tourismus fordert Kurzarbeit und Soforthilfen

Albert Ebner, Spartenobmann für Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Salzburger Wirtschaftskammer, forderte eine Kurzarbeitslösung bereits ab der kommenden Woche und Soforthilfen – konkret die Wiederaufnahme des 80-prozentigen Umsatzersatzes sowie die Weiterführung des gesenkten Umsatzsteuersatzes von fünf Prozent bis zum Ende der Wintersaison. „Für jene Betriebe, die Mitarbeiter freistellen bzw. ganz schließen müssen, muss es eine Kurzarbeitsregelung samt 100-prozentiger Gehaltsentschädigung geben“, so Ebner.

„Nachdem uns wochenlang gesagt worden ist, dass die Wintersaison sicher stattfinden wird, blicken die heimischen Tourismusbetriebe nun wieder einer äußerst unsicheren Zukunft entgegen“, sagte Ebner. Gerade für die Betriebe in den Wintersportgebieten sei der Lockdown eine Katastrophe. „Die Ware ist eingekauft und der Großteil der Mitarbeiter ist bereits da.“

Hoteliers verärgert über späte Entscheidung

Ärger über die späte Lockdown-Entscheidung kommt von Walter Veit, Hotelier in Obertauern und Vizepräsident der Österreichischen Hoteliervereinigung: „Der Beihilferahmen muss jetzt verlängert, die Beihilfeobergrenzen deutlich erhöht werden. Man kann nicht alles immer zu spät machen.“ Es sei eine Wintersaison versprochen worden, nun stehe man vor Stornierungen und massiven Buchungseinbrüchen.

Schon vor Wochen habe die Hotellerie Vorbereitungen für den „Worst Case“ gefordert, diese seien aber von der Politik ignoriert worden. „Das war absehbar. Man hat weggesehen“, sagte Veit. Es brauche nun einen Schutzschirm, um die Einnahmenausfälle zu kompensieren sowie einen 100-prozentigen Kurzarbeitsersatz ab dem ersten Tag des Lockdowns „für unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die keine Schuld trifft an diesem Lockdown.“ .

Kultur: „Verlängerung ausgelaufener Hilfsinstrumente“

Auch für die Salzburger Kulturszene stellte sich am Donnerstag die Frage, wie und von wem der zu erwartende Schaden ersetzt werden wird. „Wir fordern seit Monaten vom Kultur- wie auch vom Finanzministerium die Verlängerung der ausgelaufenen Hilfsinstrumente für den gebeutelten Kulturbereich“, sagte Thomas Randisek, Geschäftsführer des Dachverbands Salzburger Kulturstätten. „Seit Monaten werden diese Hilferufe ignoriert.“

Randisek tritt darum für eine Gleichbehandlung und Gleichstellung insbesondere mit den Bereichen Skilifte, Handel sowie Gastronomie ein. „Die Kulturszene braucht rasch Klarheit und Sicherheit für die Tausenden Kulturarbeiter, Künstler und die weiteren Beschäftigten.“ Notwendig seien etwa die Fortführung des NPO-Fonds für die gemeinnützigen Kulturträger, die Verlängerung der Überbrückungsfinanzierung für Künstler und die Ausweitung der 100-Prozent Kurzarbeit auf die Kulturbetriebe.