Politik

Landtag: Masken-Debatte, Beleidigungen

Dass die FPÖ-Abgeordneten weiterhin keine Masken tragen, hat am Mittwoch im Landtag zu Auseinandersetzungen geführt. Für Ärger sorgten auch Beleidigungen zwischen einem ÖVP-Abgeordneten und einer FPÖ-Bundesrätin. Zwei Mal wurde die Sitzung unterbrochen.

Am 5. Juli war in der Präsidialkonferenz mehrheitlich beschlossen worden, dass sich alle Abgeordneten an die Maskenpflicht halten müssen. Die Freiheitlichen haben am Sitzplatz am Mittwoch trotzdem keine Maske getragen.

Von Beginn an stand die Sitzung unter keinem guten Stern. In der Präsidialkonferenz war am 5. Juli der mehrheitliche Beschluss gefallen, die Masken im Salzburger Landtag beizubehalten.

Fall Hafenecker als Auslöser

Ein Auslöser für diesen Beschluss war der Fall Christian Hafenecker. Der freiheitliche Nationalrats-Abgeordnete hat im Ibiza-Ausschuss keine Maske getragen, er war mit Covid 19 infiziert, in der Folge gibt es jetzt mehrere Infektionen im Ibiza-Ausschuss. Die ÖVP verlangte am Mittwoch im Salzburger Landtag eine Sitzungsunterbrechung.

Die Freiheitlichen blieben jedoch dabei, auf die Masken zu verzichten. Auch die Sozialdemokraten wollten vor der Sitzung, dass die Pflicht zur Maske fällt. Die anderen Fraktionen forderten die Masken ein, weil es dazu ja schließlich den Mehrheitsbeschluss vor der Sitzung gegeben habe.

Verbale Attacken zwischen Mayer und Steiner-Wieser

Eine zweite Sitzungs-Unterbrechung gab es dann noch wegen vorangegangener Beleidigungen und verbaler Attacken zwischen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer und FPÖ-Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. Nach einem Gespräch wurden die Differenzen schließlich ausgeräumt.

Landtag: Masken-Debatte und Beleidigungen

Dass die FPÖ-Abgeordneten weiterhin keine Masken tragen, hat am Mittwoch im Landtag zu Auseinandersetzungen geführt. Für Ärger sorgten auch Beleidigungen zwischen einem ÖVP-Abgeordneten und einer FPÖ-Bundesrätin.