Das Händedesinfektionsmittel, das an die Schulen geliefert wurde, sei seit Jahresende nicht mehr zugelassen, kritisiert der Pinzgauer Hygienemittelhersteller schon vor einer Woche. Nun seien die Flaschen neu etikettiert worden, zwar mit gültiger Zulassung, aber für ein anderes Produkt, sagt das Pinzgauer Unternehmen Hagleitner. Auf den neuen Etiketten werde als Wirkstoff Ethanol angegeben, drinnen sei aber Isopropanol. Und dafür gibt es laut Hagleitner keine Zulassung. Das Mittel auf den Markt zu bringen, sei demnach verboten.
Um die Inhaltsstoffe zu bestimmen, hat das Pinzgauer Unternehmen eine Probe von einem aus einer Schule zugesendeten Kanister genommen. Ein unabhängiges Labor mit staatlich befugten Ziviltechnikern sei dann zu dem Ergebnis gekommen, dass das Desinfektionsmittel Isopropanol enthalte. Hagleitner begründet seine eigenständigen Ermittlungen mit Wettbewerbsverzerrungen seines Mitbewerbers.
Etikett auf Desinfektionsmittel falsch bedruckt
Das betreffende Unternehmen bestätigte in einer Stellungnahme der Bundesbeschaffungsgesellschaft, dass bei einer geringen Anzahl an Bestellungen im Jahr 2020 das Etikett irrtümlich falsch bedruckt wurde. Der betreffende Produzent habe aber versichert, den Austausch der fehlerhaften Etikettierungen durchzuführen, heißt es in dem Schreiben. Laut Angaben des Produzenten hat er diese Vorgangsweise mit der Chemikalienbehörde abgestimmt.
Wirkstoff Isopropanol erlaubt, aber zulassungspflichtig
Isopropanol darf als Wirkstoff in Desinfektionsmittel verwendet werden, aber nur, wenn das Mittel davor geprüft und zugelassen wird. Für die Zulassung ist das Umweltbundesamt verantwortlich, das den Wirkstoff auf Hautverträglichkeit oder Umweltauswirkungen prüft. Dieser Schritt wurde durch die Notzulassung der Regierung während der CoV-Pandemie aufgehoben. Die Hersteller konnten damit Isopropanol auch ohne Zulassung verwenden. Seit Herbst 2020 ist die Notzulassung aber wieder außer Kraft.
Gänzlich verboten sind Chlor-basierte Mittel, sie sind nicht zur Händedesinfektion zugelassen und sind hautbelastend.
Anonyme Meldungen aus etlichen Schulen
Die Salzburger Bildungsdirektion argumentiert, dass der Bund für die Beschaffung von Desinfektionsmitteln zuständig sei. Aus dem Bildungsministerium in Wien hingegen heißt es, die Flüssigkeiten seien nur zu Beginn der Krise bundesweit bestellt worden und bei diesen Bestellungen sei das kritisierte Mittel nicht dabei gewesen.
Laut Stadt Salzburg hat das Bundesheer neben anderen Organisationen das Mittel zur Verfügung gestellt. Von den übergeordneten Stellen gebe es außerdem keine Hinweise auf Probleme. Auch intern gibt es laut Stadt Salzburg von keiner Dienststelle eine Beanstandung. Der Pinzgauer Hygieneartikelhersteller Hagleitner versichert aber, dass es anonyme Meldungen aus etlichen Schulen aus ganz Österreich gebe.