Schwarze Seilschaften und Zuschanzpolitik: Mit diesen Worten beschreibt die SPÖ-Vorsitzende des Kulturausschusses in St. Gilgen, Helga Stadler, den Vergabeprozess rund um ein neues Museum im Ort. Für den Bürgermeister in St. Gilgen, Otto Kloiber (ÖVP), sind diese Vorwürfe völlig aus der Luft gegriffen.
Unternehmen schreibt Auftrag aus und bekommt Zuschlag
Eine St. Gilgenerin hat der Gemeinde ein Gebäude vermacht. Es soll um knapp 2,8 Millionen Euro ein Teil der bestehenden Museumslandschaft werden. Das Land schießt eine Million Euro zu – die Hälfte ist zweckgebunden für die Innengestaltung. Übernehmen soll den Auftrag ein Salzburger Unternehmen, das in einem Vergabeverfahren ausgewählt worden ist. Laut Gemeinde geht es um eine Auftragshöhe von unter 100.000 Euro.
Niemand in der Jury habe aber gewusst, dass die Gemeinde davor dasselbe Unternehmen für knapp 7.000 Euro mit der Ausschreibung beauftragt hat, beklagt die SPÖ-Ortsvorsitzende. Das sei ein Wettbewerbsvorteil gegenüber den drei anderen Bewerbern.
SPÖ kritisiert, ÖVP-Bürgermeister winkt ab
Der St. Gilgener Bürgermeister Otto Kloiber (ÖVP) weist diese Vorwürfe in einer schriftlichen Stellungnahme zurück: Er habe weder eine private noch berufliche oder parteiliche Beziehung zu den Mitarbeitern der besagten Firma. Zudem sei er nicht in der Wettbewerbsjury gesessen und habe kein Stimmrecht gehabt.
Alle Bieter hätten dieselben Informationen und Unterlagen zum Projekt erhalten. Darüber hinaus habe der Auftrag für die Ausschreibung auch inhaltlich nichts mit der Innengestaltung des Museums zu tun gehabt.