Landesgericht Salzburg
ORF.at/Georg Hummer
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Gericht

CoV-Verstöße: Zahl der Prozesse steigt

Die Zahl der Gerichtsverfahren wegen Verstößen gegen CoV-Quarantänevorschriften steigt. Allein diese Woche sind es in Salzburg vier. Die Staatsanwaltschaft verfolgt in diesen Fällen von „Gefährdung durch übertragbare Krankheiten“ eine harte Linie.

Dienstagmittag hat in Salzburg das Verfahren gegen einen Aserbeidschaner begonnen, der in Salzburg lebt. Er verließ laut Anklage während seiner CoV-Erkrankung sechsmal die Wohnung, um Abfall wegzuwerfen und Spazieren zu gehen. Dabei war er von der Polizei nach einem der ersten Ausflüge extra nochmals ermahnt worden.

Einkaufen und spazieren während Quarantäne

Am Mittwoch wird gegen einen Mann aus Henndorf (Flachgau) verhandelt, der mehrmals einkaufen gewesen sein soll. Ebenfalls am Mittwoch muss eine Halleinerin vor den Richter, die trotz Quarantäne mit dem Bus in die Landeshauptstadt gefahren und dort bei einer Freundin übernachtet haben soll.

Am Freitag ist dann die Verhandlung gegen zwei Türkinnen, die in Henndorf einen Polizisten längere Zeit in der Wohnung hatten, ihm aber nicht gesagt haben sollen, dass eine der Frauen CoV-positiv war.

Staatsanwaltschaft für härtere Strafen

Die Staatsanwaltschaft verfolgt bei Quarantäneverstößen seit Anbeginn eine harte Linie: zwar hat es bis jetzt stets Verurteilungen gegeben, aber Großteils zu geringen Bewährungsstrafen. Die Anklagebehörde ging in fast allen Fällen in Berufung, sie will strengere Urteile, denn die Quarantäne-Vorschriften seien eindeutig, sagt die leitende Staatsanwältin Barbara Fischer. "