Eines der Projekte, das jetzt nur mit Verzögerung kommt, ist die Sanierung und Modernisierung des Sportzentrums Nord. Auch die teilweise Umgestaltung eines Teils des Rot-Kreuz-Parkplatzes für Fußgänger und die Neugestaltung des Kajetanerplatzes, die Dachsanierung der Volksschule Josefiau, den Neubau der Ganztagesstätte Volksschule Nonntal oder das Großprojekt „Licht 2025“ wird verschoben. Auch bei der einen oder anderen Straßenbaustelle kann gespart werden, und nicht jeder Austausch im Fuhrpark müsse unbedingt 2020 erfolgen.
Stadt Salzburg berät über Budget
Am Ende der Budgetklausur am Montag wurden neun der geplanten 70 Millionen Euro Investitionen auf das nächste und übernächste Jahr verschoben
Manche Projekte seien zeitlich auch nicht mehr möglich
Insgesamt werden von 70 Millionen Euro Investitionsbudget rund neun Millionen heuer nicht ausgegeben. Auch weil die 70 Millionen schon extrem ambitioniert gewesen seien. „Da kommt jetzt zwei Monate Corona-Stillstand dazu, alle waren im Home-Office – daher konnte man auch Projekte mit Partnern nicht so vorantreiben“, so Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Es sei logisch, dass deswegen manche Projekte, die zeitlich nicht mehr möglich gewesen wären oder bei denen Baugenehmigungen nicht mehr rechtzeitig kommen würden, verschoben worden sind.
Baustadträtin Martina Berthold (Bürgerliste) befürchtete ja im Vorhinein, dass gespart werden würde. Sie freue sich jetzt aber darauf, arbeiten zu können. „Einige Projekte sind ja auf Pause gestellt worden und jetzt geht es wirklich los“, so Berthold. Beispiel dafür sei zum Beispiel der Radweg beim Kurgarten, der erneuert werde.
Überschuss aus dem Vorjahr könnte Fehlbetrag decken
Es gebe auch keinen Grund für Zurückhaltung, ergänzte Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) – sogar wenn die Stadt Mindereinnahmen von gut 50 Millionen Euro haben sollte. „Es ist eine pessimistische Schätzung, aber auch Aufgabe der Finanzabteilung – das muss man ganz klar sagen – aber sie haben uns heute gesagt, dass wir 2019 einen Überschuss von 40 Millionen Euro erwitschaftet haben“, erklärte Auinger. Also wäre der Fehlbetrag gedeckt – „in Panik zu verfallen ist sicher das Falsche.“
Die NEOS vermissten am Montag die „Entschlossenheit, mit der die Landesregierung vorgeht“, und Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ plus) fehlte soziale Unterstützung für Betroffene der Coronakrise. Jedenfalls wollten alle Fraktionen mit den Investitionen auch ein positives Signal an die Wirtschaft senden.