Kogler trat nach stundenlanger Sitzung um kurz nach 20.30 Uhr am Freitag vor die Presse. Die grüne Parteispitze, Landeschefs und Mitglieder des Nationalratsklubs tagten Freitag seit 13.00 Uhr im Salzburger Kongresshaus.
Vorletzte Hürde somit geschafft
Diese Situng war seitens der Grünen die vorletzte Hürde für die Koalition, die letzte ist der Bundeskongress am Samstag. Gibt die Mehrheit der 275 Delegierten dieses höchsten Parteigremiums ihre Zustimmung zum Vorschlag des erweiterten Bundesparteivorstands und zum Eintritt in die Koalition, steht der Angelobung der neuen Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag nichts mehr in Wege.
„Alle Kapitel durchbesprochen“
Es habe viele konstruktive Diskussionen gegeben, Themen wie die ökosoziale Steuerreform, Migration oder Asyl wurden in den vergangenen Stunden besprochen und debattiert. Alle Kapitel des Koalitionspakts seien besprochen worden, so der Grüne-Landessprecher Heinrich Schellhorn in einem ersten Resümee Freitagabend. Er rechne auch „felsenfest“ damit, dass am Samstag am grünen Bundeskongress große Zustimmung herrschen wird. Die Regierungsbeteiligung sei ein wichtiger Schritt für die Grünen, man wolle Verantwortung übernehmen, meinte Schellhorn.
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Rössler: Grüne Ideen im Koalitionsprogramm verpackt
Bereits am Nachmittag äußerte sich Mitverhandlerin und ehemalige Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler. „Die Stimmung ist sehr gut, sehr offen auch für Erläuterungen und alle sagen nach zwei, drei Stunden, dass man das Programm genau lesen muss – auch die Querverweise. Da ist viel, viel Grünes – viele grüne Ideen sind da verpackt“ Beim Thema Flüchtlinge und Migration hätte man sich mehr gewünscht, aber „das ist eine Grundlage, mit der man arbeiten kann.“
Grüner Bundeskongress in Salzburg
Der Erweiterte Bundesparteivorstand stimmte am Freitag über das neue Regierungsprogramm und das neue Regierungsteam ab