Politik

Zwei Salzburgerinnen in Bundesregierung?

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen sind in der Zielgerade – und zwei Salzburgerinnen werden für Ministerposten in der neuen Bundesregierung gehandelt: Karoline Edtstadler (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne).

Die 38-jährige Edtstadler gehörte bereits bis Mai der Bundesregierung an – als Staatssekretärin im Innenressort des damaligen Ministers Herbert Kickl (FPÖ). Seit Sommer sitzt sie im EU-Parlament und ist dort ÖVP-Delegationsleiterin. Jetzt wird Edtstadler Medienberichten zufolge als Ministerin im Kanzleramt oder gar als Innenministerin genannt.

Karoline Edtstadler
APA/HANS PUNZ
Edtstadler könnte ein Comeback in der Bundesregierung feiern

Von Salzburgs ÖVP-Chef Landeshauptmann Wilfried Haslauer gab es keinen Kommentar zu den Spekulationen um Edtstadler. Er sei derzeit mit der Familie auf Urlaub und selbst wenn er da wäre, würde er sich vor der Präsentation der neuen Bundesregierung nicht äußern, hieß es aus seinem Büro.

Spekulationen über Rössler als Umweltministerin

Salzburgs Ex-Grünen-Chefin Astrid Rössler wird ebenfalls mit einem Ministeramt in Verbindung gebracht – im Umwelt- und Infrastrukturressort. Schließlich hatte sie ja in der Salzburger Landesregierung bereits das Umwelt-, Naturschutz- und Raumordnungsressort fünf Jahre lang inne und sorgte mit ihrer strengen Raumordnungspolitik in dieser Zeit für Aufsehen. Seit der Nationalratswahl im Herbst hat Rössler ein Mandat im Parlament.

Astrid Rössler bei Pressgespräch der Grünen
APA/BARBARA GINDL
Im Vorfeld wurde Astrid Rössler als grüne Kandidatin für das Umweltressort genannt – ob das eintrifft, ist aber offen

Für Salzburgs Grünen-Landessprecher Heinrich Schellhorn ist Astrid Rössler „immer ministrabel“. Das Vorschlagsrecht liege aber bei Grünen-Bundesobmann Werner Kogler, so Schellhorn: „Wir werden im erweiterten Bundesvorstand dann diskutieren, ob das in Ordnung ist.“ Dass die Grünen die Ressorts Umwelt, Infrastruktur, Justiz, Soziales, Gesundheit, Frauenangelegenheiten, Kultur und Sport erhalten, habe sich „jetzt im Wesentlichen so herauskristallisiert“, agte Schellhorn.

Rössler: „Inhaltlich und von Personen gewisse Auswahl“

Rössler selbst sagte Sonntagmittag gegenüber ORF Radio Salzburg zu den Spekulationen um ihre Person: „Dass die Grünen natürlich im Umweltbereich ganz stark bei der Ressortaufteilung mitsprechen wollen, liegt in der Natur der Sache. Auch was die Personalfragen betrifft, sind wir noch nicht fertig. Ich denke, wir haben inhaltlich, aber auch von den möglichen Personen sicher eine gewisse Auswahl. Das wird in den Gremien in den nächsten Tagen abzuschließen sein.“

In Medienberichten wird allerdings auch die ehemalige Global-2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler als mögliche Umwelt- und Verkehrsministerin für die Grünen genannt.

Regierungsverhandlungen vor Abschluss

Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen dürften in den nächsten Tagen abgeschlossen werden. Kommenden Samstag soll ein grüner Bundeskongress in Salzburg über den Koalitionspakt abstimmen.

Grüner Bundeskongress stimmt in Salzburg ab

Die Grünen dürften jedenfalls kommendes Wochenende in Salzburg über eine Regierungskoalition entscheiden: In der Nacht auf Sonntag wurden Einladungen zu einem Bundeskongress der Grünen im Salzburger Kongresshaus verschickt. 273 Delegierte sollen dort am 4. Jänner „basisdemokratisch“ über einen etwaigen Koalitionspakt abstimmen. Das sei eine Premiere in der Zweiten Republik, so Grünen-Landeschef Schellhorn.

Wie die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler Sonntagfrüh mitteilten, sollen die Regierungsverhandlungen „bis Mitte kommender Woche“ abgeschlossen sein. Derzeit gehe es noch um den letzten „Feinschliff“, so Kurz. Kogler sprach von überwundenen Hürden und letzten offenen Fragen.