Die Kosten für die Mindestsicherung im Bundesland sind von 45 auf 42 Millionen Euro pro Jahr gesunken. Neben der guten Konjunktur mit Vollbeschäftigung im Bundesland, die mehr Menschen Arbeit finden lässt, sind zudem seit 2015 immer weniger Flüchtlinge auf Unterstützung angewiesen, sagt die zuständige Referatsleiterin des Lande, Petra Kocher. „Die Zahlen vom heurigen Jahr zeigen ganz deutlich, dass wir hier insgesamt rückläufig sind“, sagt Kocher.
Die im Frühjahr von der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung beschlossene Verschärfung der Mindestsicherung, bei der man Deutschkenntnisse nachweisen muss, um unterstützt zu werden, sei vor diesem Hintergrund nicht nötig, sagt Schellhorn. Doch auch wenn man mit der Entwicklung bei der Mindestsicherung zufrieden sei, die beschlossene „Sozialhilfe neu“ müsse auch Salzburg einführen, will sich jedoch bis kommenden Juni dazu Zeit nehmen. Vielleicht gebe es bis dahin – angesichts der Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof – noch Änderungen im Gesetz, ergänzt Schellhorn.
Landesausgaben für soziale Versorgung steigen insgesamt
Insgesamt ist die Lage im Sozialbereich allerdings weniger erfreulich: Die Gesamtkosten sind 2018 im Vergleich zum Jahr davor um 17 Millionen Euro auf 411 Millionen gestiegen. Hauptgrund dafür war die Abschaffung des Pflegeregresses. Dadurch bekommen mittlerweile 90 Prozent der Seniorenheimbewohner im Land Salzburg Sozialhilfe. Das Land hat 2018 dafür 23 Millionen Euro vorgestreckt und will das Geld nun vom Bund zurück: „Es ist selbstverständlich, dass der Bund überprüfen will, ob diese Kosten die angemeldet wurden, auch tatsächlich anfallen“, sagt der Leiter der Sozialabteilung des Landes, Andreas Eichhorn. Man gehe aber davon aus, das Geld erstattet zu bekommen und habe diese Einnahmen bereits budgetiert.
Aber auch heuer und im nächsten Jahr rechnet das Land Salzburg mit jeweils 20 Millionen Euro Mehrausgaben in der Pflege – durch den Ausbau etwa bei der Hauskrankenpflege: „Es geht um mehr Leistungsstunden, wenn mehr zu erbringen sind, brauchen die Träger mehr Personal insbesondere im Bereich der qualifizierten Berufe wie Diplomkrankenpflege, Pflegefachassistenz und Pflegeassistenz“, sagt Eichhorn.
Ausgaben für Pflege steigen
Das Land Salzburg gibt immer mehr Geld für Soziales aus, das geht aus dem aktuellen Sozialbericht für 2018 hervor. In der Pflege sind die Kosten stark gestiegen, bei der Mindestsicherung dagegen gesunken.