Politik

Haslauer schließt ÖVP-FPÖ-Neuauflage nicht mehr aus

Salzburgs Landeshauptmann und Landes-ÖVP-Chef Wilfried Haslauer schließt eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesebene nicht mehr aus. Das sagte er am Mittwoch im Ö1-„Morgenjournal“.

Vor einem Monat, direkt nach dem Skandal rund um das Ibiza-Video und der Ankündigung von Neuwahlen hatte Haslauer noch erklärt, dass die FPÖ künftig als Koalitionspartner „ausscheidet“. Es wäre „völlig unverständlich“, die Koalition aufzukündigen und dann mit derselben Partei wieder in eine Regierung zu gehen, so Salzburgs ÖVP-Chef damals im ORF-Salzburg-Interview. Mehr dazu in FPÖ „scheidet als Koalitionspartner aus“ (salzburg.ORF.at; 19.5.2019).

Derzeit „kein endgültiges Urteil“ möglich

Im Ö1-„Morgenjournal“ am Mittwoch sagte der Landeshauptmann nun, dass seine damalige Haltung mittlerweile einer „nüchterneren Sichtweise gewichen“ sei. Eine neuerliche ÖVP-FPÖ-Koalition im Bund wollte er nun nicht mehr ausschließen: „Wir kennen das Wahlergebnis nicht. Wir kennen die personellen Entscheidungen nach der Wahl nicht. Aus derzeitiger Sicht ist das wahrscheinlich eher schwierig vorzustellen. Aber da kann man auch gar kein endgültiges Urteil abgeben.“

Er wolle keine „Koalitionsansagen machen“, betonte Haslauer: „Wichtig ist, dass es mehrere Koalitionsmöglichkeiten gibt. Die gehören zur Demokratie – nämlich eine Vielfalt von Wahlmöglichkeiten.“ Es gehe darum, welche Inhalte und Ziele der Parteien zueinander passen, so Salzburgs ÖVP-Chef.