Tourismuseinnahmen „für Kultur verwenden“
Schellhorn will dazu jetzt einen Vorschlag ausarbeiten lassen und mit dem Regierungspartner ÖVP verhandeln, schildert er gegenüber der APA. Der Kulturlandesrat sieht die deutschen Städte Bremen und Weimar als Vorbilder, wo eine derartige Quersubventionierung der Kultur durch den Tourismus bereits praktiziert werde. Auch in Berlin liege ein ähnlicher Antrag zum Beschluss im Senat.
2012 nahm das Land mit der Fremdenverkehrsabgabe von den Tourismusbetrieben sowie Handwerkern und Dienstleistern, die vom Tourismus direkt profitieren, 32,2 Mio. Euro ein. Der Großteil dieses Geldes fließt in touristische Einrichtungen wie die Salzburger Land Tourismus Gesellschaft (SLTG) sowie verschiedene Tourismusverbände zurück.
Tourismusförderungsfonds soll angezapft werden
Doch mit rund 15 Prozent dieser Einnahmen - meist zwischen fünf und sechs Mio. Euro jährlich - wird der Tourismusförderungsfonds gespeist. Dieser Fonds wurde 1920 zur Finanzierung der Salzburger Festspiele gegründet. Seit 1950 muss der Fonds per Gesetz ein Fünftel des Abgangs der Festspiele decken - 2012 flossen so laut Büro Schellhorn 2,7 Mio. Euro. Der Rest des Geldes verteilt sich auf Kultureinrichtungen wie die Osterfestspiele, aber auch diverse andere Fremdenverkehrseinrichtungen.
„Der Salzburger Fremdenverkehr profitiert von den kulturellen Leistungen der Künstler des Landes“ argumentierte Schellhorn. „Wir wollen definitiv keine Steuererhöhung für die Betriebe. Aber der Fonds wurde explizit für die Finanzierung der Kultur gegründet. Daher ist es sinnvoll und gerechtfertigt, den 15-prozentigen Kulturanteil spürbar zu erhöhen. Darüber hinaus sollte dieser Anteil dann auch wirklich der Kultur zur Verfügung stehen, das heißt zweckgebunden werden.“
Geld „eher für Sonderprojekte“
Schellhorn will mit den zusätzlichen Mitteln keine „kulturellen Dauereinrichtungen“ finanziere, „die sollten weiterhin aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Ich denke eher an Sonderprojekte, an einmalige, große Kulturereignisse oder auch an das Restaurieren von Kulturdenkmälern.“
Hintergrund des aktuellen Schellhorn-Vorschlages ist das erwartete Sparbudget des Landes, bei dem für 2015 und 2016 auch in der Kultur empfindliche Einbußen und Kürzungen drohen. Dies wird von verschiedenen Initiativen und Plattformen in Salzburg intensiv kritisiert und bekämpft - mehr dazu in Schwierige Suche nach Geldern für Kultur (salzburg.ORF.at, 21.12.2013)
Mit der Ortstaxe hat die Diskussion übrigens nichts zu tun, betont Schellhorn. An eine Erhöhung oder Umwidmung dieser pro Nächtigung eingehobenen Abgabe sei nicht gedacht.
Links:
- Kulturschaffende zeigen Land „gelb“ (salzburg.ORF.at, 14.12.2013)
- Widerstand der Kulturinitiativen formiert sich (salzburg.ORF.at, 9.12.2013)