ASKÖ-Förderung Fall für Staatsanwalt

Wegen Betrugsverdachts bei Förderansuchen des Sport-Dachverbandes ASKÖ hat das Land Salzburg jetzt die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Es geht um Förderungen, die doppelt kassiert worden sein sollen.

Der Salzburger ASKÖ ist in Erklärungsnotstand: Es fehlen Belege und Nachweise - vor allem rund um den Bau eines Sportbauernhofs in Waldzell (OÖ). Das Land stoppte deshalb alle Förderauszahlungen - vorerst bis 15. September. Bis dahin sollen alle Unterlagen und Förderungen der vergangenen drei Jahre überprüft werden.

Brenner: „Klären, ob das öfter vorgekommen ist“

Jetzt ist der SPÖ-nahe Sport-Dachverband auch ein Fall für den Staatsanwalt: Er soll einen Betrugsverdacht klären, sagt Sport- und Finanzreferent David Brenner (SPÖ). Denn es wurde „genau die gleiche Rechnung über ein Gesundheits- und Sportprojekt zweimal eingereicht - einmal bei der Sport- und einmal bei der Gesundheitsabteilung des Landes. Die Förderung ist dann auch doppelt ausbezahlt worden. Und das muss man jetzt klären: Ist das öfter vorgekommen? War das ein Missverständnis? War das ein Einzelfall? Klar ist aber: So etwas darf es nicht geben.“

Möglich ist, dass der Dachverband mehr als 300.000 Euro an Fördergeldern zurückzahlen muss.

Brenner weist jede politische Verantwortung für das Förder-Fiasko zurück: „Das kann man auch deshalb ausschließen, weil die Entscheidung über Sportstättenförderungen nicht ich alleine treffe, sondern ein Sportstättenausschuss. Das wird auf offener Bühne mit Experten, Sachverständigen und Vertretern aller Sportorganisationen gemeinsam entschieden.“

Neue ASKÖ-Führung kündigt Rückzahlungen an

Der ASKÖ hat mittlerweile eine neue Führung. Franz Karner wurde durch Gerhard Schmidt abgelöst. Schmidt kündigte schon am Freitag an, die doppelt verrechneten 35.000 Euro beim Sportbauernhof Waldzell zurückzuzahlen: „Natürlich tut das sehr weh - gerade, weil es sich allem Augenschein nach um unberechtigt erhaltene Förderungen handelt. Die werden sofort zurückzuzahlen sein. Das tun wir auch.“

Zusätzlich hat das neue ASKÖ-Präsidium auch die Rückzahlung von 62.000 Euro Förderungen an die Stadt Salzburg beschlossen. Auch die seien von der alten ASKÖ-Führung nicht widmungsgerecht verwendet worden.

Links:

• ASKÖ-Affäre: Stadt stoppt Subventionen (salzburg.ORF.at, 8.11.2011)
• Rechnungshof soll ASKÖ-Sportbauernhof überprüfen (salzburg.ORF.at, 25.10.2011)