SPÖ Salzburg plant Perestroika
„In Zukunft wird es Vorwahlen und Befragungen geben, bei denen auch Nichtmitglieder mitbestimmen können“, kündigte der geschäftsführende Landesparteichef Walter Steidl am Donnerstag an. Die Landespartei hat sich als optisches Zeichen der Neuorientierung ein neues Sujet und ein eigenes Logo verpasst, mit dem neuen Leitspruch: „Die soziale Kraft seit 1896“.
„SPÖ fit machen“
„Zeit sich zu öffnen: Das Jahr der offenen Tür“, dieses Motto des Landesparteitages am kommenden Samstag, bei dem sich Steidl der Wahl zum Landesparteivorsitzenden stellt, gibt die Richtung der Reform vor. „Wir wollen uns 18 Monate Zeit geben, die SPÖ so fit zu machen, dass ein Wahlkampf kommen kann“, verwies der Parteichef auf die jüngsten Personalrochaden beim Team Stronach, wovon auch Salzburg nicht verschont blieb. Die jetzige Situation beim Team Stronach zeige auf, dass die Regierungskoalition aus Schwarz, Grün und Team Stronach „fragil ist“. Falls diese Koalition scheitere, würde sich die SPÖ keinen Gesprächen verweigern, „wir sind bereit, eine klügere Entscheidung mitzutragen“.
Sympathisanten sollen sich beteiligen
Für die Öffnung der Partei ist eine Reform der Statuten notwendig. Ähnlich dem direktdemokratischen Element der Volksbefragung werde es in Zukunft auch für Nichtmitglieder möglich sein, bei Befragungen innerhalb der Partei zu bestimmten politischen Themen teilzunehmen, deren Ergebnis für die SPÖ verbindlich sei, erklärte Steidl. Auch bei zeitlich befristeten Projektgruppen könnten sich Sympathisanten beteiligen. Diese würden auch Mitwirkungsrechte an der Willensbildung erhalten, skizzierte er einige wesentliche Änderungen.
Französische Sozialisten als Vorbild
Als Vorbild dient der SPÖ das Vorwahlsystem der Sozialisten (PS) in Frankreich für die Präsidentenwahlen, bei dem sich zehn mal so viele Leute beteiligt hätten als PS-Mitglieder - „das hat Francois Hollande sehr geholfen“, veranschaulichte der scheidende Landesgeschäftsführer Uwe Höfferer. Dass die Salzburger SPÖ nicht mehr als rund 7.200 Mitglieder zählt und die Zahl rückläufig ist, es aber 390.000 Wahlberechtigte im Land gibt, sei auch einer der Gründe, warum die Partei sich für Nichtmitglieder öffne, sagte Höfferer.
Der neue Leitspruch symbolisiert die Verknüpfung von der Besinnung auf sozial demokratische Werte mit der Modernisierung und Öffnung der SPÖ. Auf dem Sujet ist eine „elegante und robuste Türe aus älteren Zeiten“ abgebildet, die von einer jungen Dame geöffnet wird, erläuterte der designierte Landesparteigeschäftsführer Felix Müller. Auch das Viereck des Parteilogos, in deren Mitte „SPÖ“ steht, ist auf einer Seite geöffnet.
Absturz im Mai 2013: „Tiefe Spuren in der Seele“
Das Wahlergebnis sei ein Schock gewesen, das „tiefe Spuren in der sozialdemokratischen Seele hinterlassen“ habe. Nun soll das Selbstbewusstsein der Funktionäre und Parteimitglieder wieder gestärkt werden, sagte Steidl. Er ortete eine „vorsichtige Trendwende“, nach dem die Salzburger SPÖ bei den Nationalratswahlen am vergangenen Sonntag im Vergleich zur Landtagswahl im Mai wieder 2.347 Stimmen dazugewonnen habe. Neue Hoffnungsträger in der Partei sind Jusos-Chef Tarik Mete, er wird Mitglied des Landesparteipräsidiums. Steidls Stellvertreter werden der Bürgermeister von Saalfelden, Erich Rohrmoser, und Anja Hagenauer, die von der SPÖ in der Stadt Salzburg nach den Gemeinderatswahlen 2014 als Stadträtin vorgesehen ist.
Link:
- Schluss für Johann Maier im Nationalrat (salzburg.ORF.at; 03.10.2013)