Spar: Hohe Strafe auch in Ungarn

Nach einer Rekordstrafe von 30 Mio. Euro in Österreich wurde der Handelskonzern Spar mit Sitz in Salzburg auch in Ungarn zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht verhängte dort Bußgeld von 50 Mio. Forint (rund 160.000 Euro).

Diese Informationen geht aus einem kürzlich in Ungarn veröffentlichten Urteil hervor. Spar habe im Zeitraum 2009 bis 2011 seine Marktmacht missbraucht, indem der Händler seinen Lieferanten ungerechtfertigte Bonusbedingungen auferlegte. Spar ist der viertgrößte Einzelhändler in Ungarn. 2014 machte das Unternehmen dort einen Umsatz von 473,7 Mrd. Forint (rund 1,5 Mrd. Euro).

Erst vergangene Woche war Spar vom heimischen Kartellobergericht zu einer Geldstrafe von 30 Millionen Euro verurteilt worden, weil der Konzern bei Molkereiprodukten Preise abgesprochen hatte. Nach der Berufung von Spar gegen ein Urteil in erster Instanz wurde die Strafe damit vom Obergericht verzehnfacht.

Stellungnahme von Spar

Spar habe eine Bußgeldzahlung in Höhe von umgerechnet 160.000 Euro in Ungarn bereits 2013 bezahlt, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Das ungarische Höchstgericht bestätigte aber erst kürzlich (29. September 2015) frühere Entscheidungen, wonach Spar seine marktbeherrschende Stellung missbraucht habe.

Laut Spar ging es dabei nicht um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, sondern um die Einführung eines Gesetzes in Ungarn, das es von einem Tag auf den anderen plötzlich nicht mehr erlaubte, bestimmte Konditionen mit landwirtschaftlichen Lieferanten zu vereinbaren. „Wir hatten damals auf der Stelle als das Gesetz in Kraft trat, diese Konditionen umgestellt. Rückwirkend war das aber natürlich nicht mehr möglich, das Gesetz galt aber rückwirkend“, so Spar-Sprecherin Nicole Berkmann.

Links:

• Spar: Strafe nach Berufung verzehnfacht (salzburg.ORF.at; 30.10.2015)
• Spar kritisiert Ungarns Regierung scharf (salzburg.ORF.at; 19.2.2015)
• Kartell-Strafe: Spar beruft (salzburg.ORF.at; 8.1.2015)