Biomasse-Förderung „wird gerade geprüft“

Die Salzburger Biomasse-Förderung werde gerade „routinemäßig“ vom Bundesrechnungshof geprüft. Das sagt Energielandesrat Sepp Eisl (ÖVP) zu Forderungen der SPÖ nach einer Offenlegung. Die SPÖ stellt die Effizienz der Förderung in Frage - Eisl lässt das nicht gelten.

Nach der Aufregung über die geplante Preiserhöhung bei der Bioenergie Pongau forderte SPÖ-Klubobmann Roland Meisl eine Offenlegung der Förderung oder eine Prüfung durch den Landesrechnungshof. Der SPÖ-Klub erklärte das Thema Biomasse-Förderung zu einem Schwerpunkt bei seiner Klausurtagung in Wagrain - mehr dazu in - SPÖ will Biomasse-Förderung prüfen lassen (salzburg.ORF.at, 25.9.2012).

Prüfergebnis 2003: „Äußerst zweckmäßig“

Eisl reagiert auf diese Kritik gelassen: Er lasse seine Biomasse-Förderung gerne von jedermann genau überprüfen: „Wir investieren als Land Salzburg im Jahr etwa 1,8 Millionen Euro in die Förderung von Biomasse. Die Bürgerinnen und Bürger sparen sich im Jahr über 20 Millionen. Der Bundesrechnungshof hat im Jahr 2003 die Biomasseförderung geprüft und sie als äußerst zweckmäßig empfunden.“

Auch derzeit prüfe der Bundesrechnungshof „wieder routinemäßig“, ergänzt der ÖVP-Landesrat. „Wir haben überhaupt nichts gegen Rechnungshof-Prüfungen - im Gegenteil: Wir sehen diesen sehr gelassen entgegen. Welch’ Ehre kommt mir zu, dass der Sepp Eisl das Hauptthema der Klubklausur der SPÖ ist - umgekehrt: Wie arm ist diese SPÖ, wenn sie sonst keine Themen für dieses Land hat.“