Alle Laienrichter befangen: Prozess vertagt

Am Landesgericht Salzburg ist am Montag ein Prozess gegen drei junge Männer wegen zahlreicher Einbrüche vertagt worden. Alle drei Laienrichter sind nämlich Lehrer, die an Schulen arbeiten, wo eingebrochen wurde. Nun müssen neue Schöffen gefunden werden.

Der Prozess richtet sich gegen drei Männer, die bundesweit bei rund 90 Einbrüchen in Schulen und Kindergärten rund 95.000 Euro erbeutet und einen Schaden von mehreren 100.000 Euro verursacht haben sollen. Die Verteidiger der Angeklagten brachten Befangenheitsanträge ein, denen vom Jugendschöffensenat auch stattgegeben wurde.

Prozess frühestens Ende Jänner

Die Laienrichter unterrichten an der HLW Ried am Wolfgangsee (Oberösterreich), am BORG in Bad Hofgastein (Pongau) und an der Tourismusschule Bischofshofen (Pongau). All diese Schulen stehen auf der Opferliste der Einbrüche. Die drei Lehrer würden sich zwar in keinster Weise befangen fühlen, niemand von ihnen sei auch persönlich geschädigt worden, doch der Anschein einer Befangenheit genüge allein schon durch eine Verbundenheit der Lehrer mit der Schule, erklärte die vorsitzende Richterin Bettina Maxones-Kurkowski.

Aufgrund der hohen Faktenzahl ist es nicht unwahrscheinlich, dass abermals Lehrer von geschädigten Schulen als Schöffen ernannt werden. Deshalb werden für den nächsten Verhandlungstermin Sozialarbeiter herangezogen. Da aber die Liste der infrage kommenden Laienrichter erst im Jänner vorliegt, werde der Prozess frühestens Ende Jänner oder im Februar stattfinden, erläuterte die Vorsitzende.

Vorwurf des gewerbsmäßigen Einbruchsdiebstahls

Bei den Angeklagten handelt es sich um zwei Salzburger im Alter von 23 und 22 Jahren und einen 21-jährigen Bosnier. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Trio gewerbsmäßigen Einbruchsdiebstahl vor. Es soll von 2010 bis Frühjahr 2014 vor allem in Salzburg, Kärnten und Oberösterreich aktiv gewesen sein.

Fensterscheiben und Türen wurden bei den Einbrüchen zerstört, Lehrerzimmer und Sekretariate durchstöbert und vorwiegend Bargeld und auch Laptops erbeutet. Da auch Schlüssel, unter anderem der Zentralschlüssel einer Schule, gestohlen wurden, mussten sämtliche Schlösser ausgetauscht werden. 187 Opfer haben sich laut der Vorsitzenden dem Verfahren angeschlossen. Weil die Beschuldigten zur Tatzeit zwischen 18 und 20 Jahre alt waren, müssen sie sich vor einem Jugendgericht verantworten, das auch für junge Erwachsene zuständig ist.

Links:

• Sachschaden bei Einbruch in Schule (salzburg.ORF.at; 24.6.13)
• Immer mehr Einbrüche in Schulen (salzburg.ORF.at; 24.5.13)