Landesregierung von EU-Drohung überrascht

Die Salzburger Landesregierung zeigt sich verwundert, dass die EU jetzt eine Strafzahlung wegen der überfälligen Ausweisung von Natura-2000-Gebieten androht. Gerade in letzter Zeit habe es gute Gespräche mit der Kommission gegeben.

Salzburg sei zwar - so wie andere Bundesländer auch - bei der Nominierung von Natura-2000-Schutzgebieten seit Jahren säumig, dennoch stößt die heftige Reaktion der Kommission auf Unverständnis bei Naturschutzreferentin Astrid Rössler (Grüne). Salzburg habe etwa 30 Natura-2000-Gebiete nachnominiert, so die Landeshauptmann-Stellvertreterin: „Darüber gab es laufende Gespräche mit der Kommission, daher ist dieser Vorstoß aus unserer Sicht ungewöhnlich“ - mehr dazu in: Natura-2000: Geduld der EU am Ende (salzburg.ORF.at; 13.3.2017)

Rössler: „Nachholbedarf, aber kein Grund für Strafe“

Das Land will den Sachverhalt jetzt nach „sachlichen Kriterien“ abklären: „Die Intention ist ja grundsätzlich nachvollziehbar, dass wir wichtige Lebensraumtypen schützen und erhalten sollen, aber doch in einer gemeinsam vereinbarten Vorgansweise“. Bei der Kommission will Rössler nachfragen um im Gespräch zu bleiben.

Eine etwaige Strafzahlung wie sie die Kommission angedroht hat, befürchtet Rössler nach dem derzeitigen Verfahrensstand nicht, „aber dass ein gewisser Nachnominierungsbedarf besteht, darüber sind wir uns auch im Land Salzburg bewusst“.

Unkenberger Mähder auch auf Rösslers „Wunschliste“

In Salzburg geht es etwa auch um die Nominierung der Unkenberger Mähder (Pinzgau) als Natura-2000 Gebiet. Schon Rösslers Amtsvorgänger Sepp Eisl (ÖVP) hat diesbezüglich lang mit den Grundbesitzern verhandelt. Die Nominierung der Unkenberger Mähder steht auch auf Rösslers Wunschliste: „Diese Verhandlungen laufen, es gab auch vor wenigen Wochen noch einmal ein Gespräch über die Größe und die Begleitmaßnahmen, also da sind wir im Gespräch“, sagt Rössler - mehr dazu in: Unken: Weiter Konflikt um Mähwiesen (salzburg.ORF,at; 11.10.15)

Andere Flächen die zur Nominierung vorgeschlagen wurden sind für die Umweltreferentin dagegen weniger nachvollziebar: „Das ist ein relativ umfangreiches Dokument das derzeit in der Abteilung auch noch geprüft werden muss“, sagt Rössler.