Tumulte bei 380 kV-Verfahren

Lautstarke Proteste von Anrainern und Kritik an der Verfahrensführung durch die Landesbeamtin Eva Hofbauer prägten Mittwochfrüh die mündliche Verhandlung der geplanten Umweltverträglichkeits-Prüfung für die 380-kV-Stromleitung durch Salzburg.

Behördenverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung der 380-kV-Leitung in Salzburg

APA/Franz Neumayr

Sitzungsmarathon in der Salzburgarena

Der zuhörende Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) musste sich in der Salzburgarena angesichts der Tumulte und der emotionalen Stimmung am Mittwochvormittag kurz als Vermittler betätigen. Er ist auch ein erfahrener Rechtsanwalt.

In einer fünfminütigen Unterbrechung der Sitzung appellierte Haslauer an die Teilnehmer, „der Verhandlungsleiterin die Chance zu geben, dieses Verfahren ordnungsgemäß durchzuführen“: „Jeder, der in Österreich einen Antrag stellt und jeder, der davon betroffen ist, muss gehört werden“, erläuterte Haslauer den Verfahrensablauf.

Regierungsspitze hört dem Verfahren zu

Landeshauptmann Haslauer und seine Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) waren Mittwochvormittag als Zuhörer in die Salzburg Arena gekommen.

Er habe von der Bevölkerung den Auftrag, für ein Erdkabel zu kämpfen, sagte der Bürgermeister von Eugendorf, Johann Strasser (ÖVP): „Durch Dein Land wird eine Trennlinie gebaut“, sagte er an die Adresse des Landeshauptmanns: „Du bist für uns verantwortlich. Wir verlangen von der Landesregierung ein neues technisches Gutachten.“

Leitungsgegner nehmen Regierung in die Pflicht

Eine Forderung an Haslauer, die die Anrainer mit Bravo-Rufen unterstrichen. Die Bürgerinitiativen stört, dass in den vorliegenden Gutachten nicht auf ein Erdkabel eingegangen wird.

Die Anträge zur Ablehnung von Gutachtern, die die Bürgerinitiativen gestellt hatten, wurden von der Verfahrensleiterin Hofbauer abgelehnt. Heftige Kritik gab es an ihr für die Beendigung des ersten Themenblocks am Montag gegen 22.00 Uhr. „Der Block 1 wurde abgebrochen“, wetterte Elmar Niederkofler von der IG Erdkabel. Es hätte noch Wortmeldungen der Bürgerinitiativen gegeben. „Der Block 1 wurde abgeschlossen und die Verhandlung am Montagabend unterbrochen“, so Hofbauer.

Boden, Wald und Natur

Gut eine Stunde nach Verhandlungsbeginn konnte mit dem für Mittwoch vorgesehenen Themenblock Boden, Forst und Natur begonnen werden. Gutachter Klaus Michor von Revital sah durch die Leitung für das Landschaftsbild negative Folgen: „Es ergeben sich in Summe bedeutende nachteilige Auswirkungen auf das Landschaftsbild, den Landschaftscharakter und Erholungswert“, stellte Michor fest. Für 63 Kilometer der insgesamt 113 Kilometer langen Leitung gebe es „hohe bzw. sehr hohe Resterheblichkeiten“.

Pflanzen, Insekten, Fledermäuse

Gleichzeitig gebe es aber für viele Landschaftsbereiche durch den Rückbau bestehender Leitungen positive Auswirkungen. Die negativ betroffenen Landschaften hätten aber nichts davon, wenn es woanders positive Auswirkungen gebe, meinte der Gutachter: Aus Sicht des Landschaftsbildes werde eine Bewilligung des Vorhabens nicht empfohlen, fasste Michor seine Expertise zusammen. Bei Pflanzen, Insekten, Fledermäusen oder Vögeln sah der Gutachter keine problematischen Folgen durch die geplante Stromleitung.

„Mensch“ kommt noch

Donnerstag wird der Themenblock „Mensch“ erörtert. Nach dem ursprünglichen Zeitplan soll die mündliche Verhandlung am Donnerstag abgeschlossen werden. Ob der Zeitplan hält, steht noch nicht fest. Die Anrainer hatten am Mittwoch jedenfalls mehr Zeit gefordert: „Sie wollen das in vier Tagen durchdrücken, so funktioniert das nicht“, hatte beispielsweise Theodor Seebacher von der IG Erdkabel gewettert.

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