Team Stronach: Bundespräsidium gewählt
Dem Präsidium sollen nach Informationen der APA neben Nachbaur auch der Nationalratsabgeordnete Georg Vetter, die steirische Landesparteiobfrau Waltraud Dietrich, die niederösterreichische Landesparteiobfrau Renate Heiser-Fischer sowie Köfer und Mayr angehören. Auch eine Bundesdirektion wurde geschaffen.
Das Bundesdirektorium habe die Geschäftsordnung einstimmig beschlossen, das sechsköpfige Bundesparteipräsidium sei einstimmig gewählt worden, sagte ein Sitzungsteilnehmer. Das Bundespräsidium sei das geschäftsführende Organ der Partei, darin würden Themen besprochen, die im politischen Tagesgeschäft anfallen. Die genauen Funktionsbeschreibungen für das Präsidium und die Bundesdirektion „fehlen noch“, erklärte Mayr.
ORF
Beim Bundesdirektorium in Salzburg wurde über die Neustrukturierung des Teams Stronach gesprochen
Struktur: „Ähnlich, aber moderner“ als andere Parteien
Gegenüber dem ORF bestätigte die stellvertretende Bundesparteichefin Nachbaur, dass sich das Team Stronach eine Struktur wie die anderen Parteien geben wolle - „ähnlich, aber moderner“. Einen Zeitplan dafür nannte sie aber auch auf Nachfrage nicht.
Debatte: Was passiert beim Team Stronach?
Der Salzburger Landesrat Mayr bezeichnete die Geschäftsordnung als „Zwischenregelung“, bis neue Statuten für die Bundesorganisationen und für die Länder-, Bezirks- und Ortsorganisationen festgesetzt sind. Dazu sei eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Nationalratsabgeordneten Martina Schenk eingerichtet worden. Diese Arbeitsgruppe, der fünf bis sechs Personen angehören, erarbeite basisdemokratische Strukturen für die neuen Statuten und widme sich auch den Themen Mitgliederwerbung und Mitgliederverwaltung.
Noch kann Stronach alleine entscheiden
Solange es keine neue Statuten gebe, könne Frank Stronach theoretisch noch (Personal-)Entscheidungen treffen, was dem Parteichef durch die Installierung eines sechsköpfigen Bundesparteipräsidiums aber schwieriger fallen würde, erläuterte Mayr.
Die nächste Sitzung des Bundesdirektoriums soll laut dem Salzburger Landesrat in drei bis vier Wochen stattfinden. Dass er zum Mitglied des Präsidiums gewählt wurde, wertete er als „gegenseitiges Zeichen des Vertrauens“.
Absprung Lindners: „Nehme das zur Kenntnis“
Nachbaur reagierte am Rande der Sitzung auch kurz auf die Entscheidung von Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner, die ihr Nationalratsmandat nun doch annehmen wird und als „freie Abgeordnete“ ab 29. Oktober im Nationalrat sitzen wird: „Ich nehme das zur Kenntnis“, sagte Nachbaur. „Ich weiß, dass Monika Lindner unser Parteiprogramm für gut befindet. Sie hat auch den Ehrenkodex unserer Partei unterschrieben. Ich nehme an, dass sie bei unseren Anträgen mitstimmt.“
Lindner hatte dagegen gesagt, dass sie als freie Abgeordnete „ja auch Anträge des Teams Stronach unterstützen kann, wenn ich sie für richtig halte“ - mehr dazu in Lindner nimmt Nationalratsmandat an (news.ORF.at, 14.10.2013).
Konflikt um Kärntner Team Stronach „beendet“
In der Sitzung wurde auch eine interimistische neue Obfrau für das Kärntner Team Stronach bestellt: Andrea Krainer werde bis zu einer Mitgliederversammlung die Geschäfte der Kärntner Landesgruppe führen, teilten der Kärntner Landesrat Köfer und der Landtagsabgeordnete Siegrid Schalli per Aussendung mit.
Krainer zur Seite steht demnach Alois Dolinar, der das Team Stronach bereits im Kärntner Landtag vertreten hat, er soll als stellvertretender Landesparteiobmann agieren. Für Köfer und Schalli ist der Konflikt rund um die zukünftige Ausrichtung des Kärntner Teams Stronach „damit beendet“. Ein Teilnehmer des Bundesdirektoriums kommentierte das gegenüber der APA so: „Das Kärntner Problem ist nun gelöst.“ Für den Salzburger Hans Mayr war keine Tendenz einer Abspaltung zu erkennen gewesen, „die Kärntner sitzen wieder voll im Boot“.
Links:
- Schalli: „Stronach steht hinter mir“ (kaernten.ORF.at, 13.10.2013)
- „Keine Bundeskoalition mit TS“ (salzburg.ORF.at, 12.10.2013)
- TS Salzburg muss Wahlkampf nicht rückzahlen (salzburg.ORF.at, 9.10.2013)