Wahl: Konfrontation Haslauer-Rössler

Dienstagabend ist es in „Salzburg heute“ zu einer Schwarz-Grünen Wahlkonfrontation gekommen: Es debattierten Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne) über den Finanzskandal, die vorgezogenen Neuwahlen und den Wahlkampf.

Angesprochen auf den Wahlkampfauftakt der ÖVP in der vergangenen Woche, sagt Haslauer: „Ein Wahlkampfauftakt hat den Zweck der Emotionalisierung und Motivation. Es war eine großartige Stimmung. Wir haben noch viele Argumente rüberzubringen, wir wissen, dass die Wähler betroffen und viele Fragen noch offen sind. Jetzt geht es darum, dass wir unsere Argumente an den Mann und an die Frau bringen - dazu braucht es die Hilfe unserer Freunde und Funktionäre.“

„Gemeinsames Versagen von ÖVP und SPÖ“

Zur Rolle der ÖVP im Salzburger Finanzskandal sagt Rössler als U-Ausschussvorsitzende, dass die Darstellung von Wilfried Haslauer nicht haltbar sei, wonach es sich dabei um einen reinen SPÖ-Skandal handle.

„Ich bewerte den Finanzskandal schon als gemeinsames Versagen von SPÖ und ÖVP. Es ist immerhin unter einem ÖVP-Landesrat diese Spekulation eingeführt worden - das kann man nicht wegleugnen. Ich muss auch dazu sagen, dass Wilfried Haslauer natürlich als langjähriges Mitglied eines Aufsichtsrates der Bank auch besondere Kenntnisse hatte und daher auch seine Kenntnis und sein Know-How in diesem Fall mitzubewerten ist“, so Rössler.

Dem entgegnet ÖVP-Chef Haslauer: „Die Aufgabe der Regierung ist Zusammenarbeit und nicht gegenseitige Bespitzelung. Ich übernehme gerne die Verantwortung für die ÖVP-Ressorts, aber die Verantwortung für die SPÖ-geführten Ressorts müssen Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und ihre Finanzreferenten übernehmen.(...)“

„Wir haben den Untersuchungsausschuss gefordert und nicht die Grünen. Sie wollten ja nicht einmal einen Misstrauensantrag stellen. Wir haben ihnen auch ermöglicht, dass sie den Vorsitz in diesem Ausschuss bekommen haben, der ja eigentlich uns zugestanden wäre“, so Haslauer.

Rössler: „Posten stehen nicht im Vordergrund“

Bereits im Vorfeld hatten die Grünen betont, nach den Wahlen an einer Regierungskoalition interessiert zu sein. Auf die Frage mit wem sie sich denn eine künftige Koalition vorstellen könnte, meint Rössler: „Ich würde mit dem Regierungspartner regieren wollen, der uns ein besseres Angebot bezüglich der Themen macht. Für uns stehen nicht Posten im Vordergrund, sondern auf jeden Fall die Frage, ob wir unsere wichtigen Themen im Zuge einer Regierungsbeteiligung tatsächlich umsetzen können.“

Links:

• Wahl: Konfrontation Burgstaller-Rössler (salzburg.ORF.at; 4.4.2013)
• Wahl: Konfrontation Haslauer-Schnell (salzburg.ORF.at; 2.4.2013)