Neuer Anlauf für „Mein Österreich“

Nach medienwirksamen Auftritten im letzten Herbst ist es um die Initiative „Mein Österreich“ wieder ruhig geworden. Sie strebt ja ein Volksbegehren unter dem Motto „Demokratie jetzt“ an. Am Donnerstag wollte die Plattform, noch einmal durchstarten.

Es ist nicht leicht, Bürger heute für Politik zu interessieren. Dabei hat Christian Burtscher, schon einmal eine neue Kraft mitaufgebaut - als Kluobobmann der Grünen. Am Donnerstag war er wieder auf der Schranne in der Stadt Salzburg, wo er z.B. schon im Landtagswahlkampf 1989 Unterschriften gegen die etablierte Politik sammelte.

„Sie spüren heute schon eine sehr große Resignation. Die Menschen haben den Parteien-Staat schon sehr satt und die Gefahr ist, dass dabei auch die Demokratie auf der Strecke bleibt. Deswegen braucht es eine Initiative, wenn wir die Errungenschaften der Demokratie behalten wollen“, meint Burtscher. 8.000 amtlich beglaubigte Unterschriften sind dafür nötig - bis Mitte des nächsten Monats. Wie viele bisher gesammelt wurden, kann Burtscher nicht sagen. Es gehe aber „tröpfchenweise“ dahin.

Neues Wahlrecht soll Qualität steigern

Mehr Zustrom will die Initiative vor allem durch die Forderung nach einem neuen Wahlrecht erreichen, bei dem Personen wichtiger sein sollen als Parteilisten. Wolfgang Gmachl war schon als Landtagsabgeordneter und Wirtschaftskammer-Direktor kein Parteisoldat.

„Ich stelle mir das wunderbar vor, wenn etwa bei der nächsten Nationalratswahl hier in der Stadt Salzburg die Kandidaten der ÖVP, SPÖ etc. direkt gegeneinander kandidieren, mit Einzelkandidaturen von allen Parteien. Dann wird man sehen, wer der bessere ist - mit Stichwahlen und allem drum und dran. Das bringt eine unglaubliche, zusätzliche Qualität in die Politik“, meint Gmachl.

Gültig sind für das Volksbegehren nur jene Unterschriften, die auf dem Gemeindeamt oder im Magistrat geleistet werden.