Verletzungen der Menschenrechte im Visier

Menschenrechtsverletzungen würden nicht nur in Diktaturen geschehen, sondern auch in der Stadt Salzburg. Darauf macht der neu gegründete „runde Tisch für Menschenrechte“ aufmerksam. Betroffen seien auch Schubhäftlinge, Arme und Ältere.

Der „runde Tisch für Menschenrechte“ sieht sich als Wächter der Grundrechte in der Landeshauptstadt. Die Stadt hat sich durch den Beitritt zur EU-Charta offiziell zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet.

Grundrechte laut UNO nicht eingehalten

Auch hierzulande gebe es nahezu täglich Verstöße gegen Grundrechte, die von den Vereinten Nationen allen Menschen garantiert sind.

Es gehe auch in Salzburg neben anderen Sachverhalten oft um Diskriminierung - in der Schubhaft oder durch das rigorose Bettelverbot, sagt der Salzburger Verfassungsrechtler Reinhard Klaushofer.

Verstöße auch in Alten- und Pflegeheimen

Der Jurist verweist auch auf Vorkommnisse in Alten- und Pflegeheimen:

„Dort kann älteren Menschen unter sehr engen und strengen Voraussetzungen die Freiheit entzogen werden. Sie können in ihre Zimmer eingesperrt werden. Das reicht bis zu Extremsituationen, wenn jemand ans Bett gebunden wird. Wenn das nicht unter fachlich fundierten Voraussetzungen geschieht, und nicht überlegt wird, was man stattdessen machen könnte, dann haben wir es mit Menschenrechtsverletzungen zu tun. Es muss also nicht der Extremfall wie in Syrien sein, dass man gleich das Folterverbot verletzen muss, um von Verletzungen der Menschenrechte zu sprechen.“

Amnesty International agiert weltweit

Die weltweit tätige Organisation „Amnesty International“ (AI) kümmert sich um politische Gefangene, Folteropfer, unschuldig Inhaftierte und die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte. Auch in Salzburg sind mehrere Gruppen von AI aktiv, die jedoch - laut internationalen Richtlinien der ehrenamtlichen Organisation - keine Verdachtsfälle und tatsächliche Verstöße im eigenen Land bearbeiten. Für solche wären neben dem neuen „runden Tisch für Menschenrechte“ in Salzburg ausländische AI-Gruppen zuständig.

Links:

• Graz fehlt Konzept als Menschenrechtsstadt (steiermark.ORF.at; 14.12.2011)
• Menschenrechtstag: Alltagsrassismus steigt (steiermark.ORF.at; 07.12.2011)
• Mehr Bewusstsein für Menschenrechte (wien.ORF.at; 25.11.2011)
• Amnesty International in Salzburg