Nur noch eine Polizeidirektion pro Bundesland

Die österreichische Polizei wird gründlich reformiert: Pro Bundesland wird es künftig nur noch eine Polizeidirektion statt drei Ämtern geben. Das hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Donnerstagvormittag angekündigt.

Seit Monaten tüftelte in Wien eine Arbeitsgruppe an der Polizeireform - und fast ebenso lang kursierten intern Gerüchte über den Umbau der Exekutive. Jetzt wurden die Beratungen abgeschlossen und fixiert. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gab ihre Pläne gemeinsam mit SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayr bekannt.

Der Plan bringt eine Schlankheitskur für die Polizei: Statt Bundespolizeidirektion, Landespolizeikommando und Sicherheitsdirektion wird es künftig in jedem Bundesland nur noch eine Landespolizeidirektion geben. Darunter sollen dann vier Gruppen angesiedelt sein, die sich wiederum in Abteilungen gliedern.

Führungsstrukturen in Ländern betroffen

Ganz normale Polizisten werden von der Reform nicht wirklich betroffen sein, sagte Mikl-Leitner: „Betroffen sind in erster Linie die obersten Führungsstrukturen der Landesebene. Was gleich bleibt, das sind die Strukturen der Polizeiinspektionen, der Stadtpolizeikommanden und der Bezirkskommanden. Nach unseren Planungen sind etwa 400 Personen im Bereich der Führungsstruktur von der Reform betroffen.“

Bei der Polizei wird jetzt ein Gerangel um Führungsjobs beginnen. Heißer Kandidat für den künftigen Posten des Salzburger Landespolizeidirektors ist Franz Ruf. Der ÖVP-nahe Spitzenpolizist ist derzeit Sicherheitsdirektor. Die Reform soll bis Herbst 2012 umgesetzt sein. Die letzte Polizeireform gab es vor sieben Jahren - damals wurden Gendarmerie und Polizei zusammengelegt.

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