FPÖ trotz Wahlschlappe in Ausschüssen

Vor fünf Jahren hat die FPÖ in der Stadt Salzburg um nur sechs Stimmen den Einzug in die Stadtregierung verpasst, jetzt nach der Niederlage bei dieser Wahl wäre sie um ein Haar auch noch aus sämtlichen Ausschüssen des Gemeinderats geflogen.

Die Bürgerliste war nämlich der Ansicht, dass ihr dieser Sitz in den Ausschüssen eigentlich zustände. Die Kronjuristen der Landeshauptstadt prüften stundenlang, ehe ihre Entscheidung feststand: die Freiheitlichen werden mit einem Sitz in die zehnköpfen städtischen Ausschüsse einziehen - also etwa in den Planungs- oder den Kulturausschuss.

Aufgrund des Wahlergebnisses waren die Grünen der Ansicht, dass dieser Sitz ihnen zustände - zu dem einen Platz, den sie in den Ausschüssen ohnehin innehaben werden. Klubobmann Helmut Hüttinger, selbst Jurist, ließ deshalb prüfen: „Ich glaube es ist wichtig, dass man sich die Sitzverteilung im Ausschuss gut anschaut. Das ist geprüft worden. Das Ergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen“.

77 Stimmen entschieden

Vor fünf Jahren haben noch sechs Stimmen gegen die Freiheitlichen entschieden. Bei dieser Wahl waren es 77 Stimmen, die für sie den Ausschlag gegeben haben, sodass sie trotz herber Wahlschlappe zumindest noch in den städtischen Ausschüssen vertreten sein werden.

Links:

• Wahlverlierer suchen Ursachen (salzburg.ORF.at; 11.03.2019)
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• Endergebnis in der Stadt Salzburg steht fest (salzburg.ORF.at; 10.03.2019)