Debatte um Kürzung bei Lernhilfe
Das auf Bundesebene für die Integration zuständige Außenministerium habe eine „fadenscheinige Begründung“ für die Kürzungen, so die Vorwürfe von Klambauer. Und das Land Salzburg könne den Wegfall des Geldes nicht auffangen.
„Sparen auf Kosten der Kinder“
Betroffen seien die Angebote an insgesamt 26 Salzburger Schulen, die nun laut Landesrätin stark reduziert werden müssten. Dass Fördergeld rückwirkend gestrichen werde, ist Klambauer ein weiterer Dorn im Auge: "Mit dieser Kürzung der Lernhilfe beim Verein `Viele` sabotiert das Ministerium erfolgreiche Integrationsprojekte. Es wird auf Kosten der Kinder gespart und gekürzt. Die rückwirkende Streichung ist sehr problematisch.“
Harte Kritik in Richtung Wien
Die Landesrätin geht noch einen Schritt weiter. Sie sieht „System“ in der Vorgangsweise der Bundesregierung: „Es sind gute Integrationsprojekte nicht mehr möglich.“ Budgetären Spielraum, um den Wegfall der rund 100.000 Euro Fördergelder aufzufangen, habe sie nicht, so Klambauer. Allerdings gebe es neben der Lernhilfe des Vereins „Viele“ noch die Sprachhilfe des Vereins Akzente, die das Land mit 80.000 Euro jährlich fördere.
Ministerium verweist auf geltende Richtlinien
Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass in Salzburg auch Kinder eine Lernhilfe bekommen, die in einem noch laufenden Asylverfahren stehen. Und das sei mit den Richtlinien zur Integrationsförderung nicht vereinbar, so begründet das Außenministerium laut „Salzburger Nachrichten“ die Kürzungen. Die Zielgruppe der Förderung seien Asylberechtigte und Migranten aus Drittstaaten, die dauerhaft in Österreich bleiben dürfen, so das Ministerium.
Stadt zahlt Förderung vorerst weiter
Die Stadt Salzburg werde für ihre 18 betroffenen Schulen die Lernhilfe bis Ende des Jahres bezahlen, kündigt Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) an. Wie es im nächsten Jahr weitergeht, das sei noch offen.