Volksbegehren: Salzburg unter Bundesschnitt

Beim Volksbegehren „Don’t smoke“, dem Frauenvolksbegehren und dem Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren lag die Beteiligung in Salzburg unter dem bundesweiten Durchschnitt. Das zeigen die vorläufigen Ergebnisse.

Montagabend ging die Eintragungsfrist für die drei Volksbegehren um 20.00 Uhr zu Ende. Am meisten Zuspruch erreichte in Stadt und Land Salzburg das Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie - mit 46.988 Eintragungen bzw. Unterstützungserklärungen, was einer Beteiligung von 11,9 Prozent entspricht. Bundesweit lag die Beteiligung an diesem Volksbegehren bei 13,8 Prozent.

Das Frauenvolksbegehren kam in Salzburg auf Platz zwei - mit 25.250 Unterschriften, was 6,4 Prozent Zustimmung entspricht. Hier lag die österreichweite Beteiligung bei 7,6 Prozent der Stimmberechtigten. Das Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren fand in Salzburg 18.169 Unterstützer - 4,6 Prozent der Wahlberechtigten. Hier lag der Bundesschnitt bei 5 Prozent.

Raucher: Beteiligung in Tourismusregionen niedriger

Auf Bezirksebene zeigt sich beim „Don’t Smoke“-Begehren für ein Rauchverbot ein deutliches Gefälle zwischen dem Salzburger Zentralraum und den Tourismusregionen Innergebirg: Während in der Stadt Salzburg und im Flachgau 13,9 bzw. 13,3 Prozent der Stimmberechtigten hier unterschrieben und auch im Tennengau die Unterstützung noch bei 11,6 Prozent lag, beteiligten sich im Pongau, Pinzgau und Lungau nur zwischen 9,6 und 9 Prozent der Wahlberechtigten.

Beim Frauenvolksbegehren lag die Zustimmung in der Stadt Salzburg mit 9 Prozent am höchsten, im Lungau mit 3,8 Prozent am niedrigsten. Beim Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren waren die regionalen Unterschiede bei der Beteiligung am geringsten: Zwischen 4,1 Prozent im Pongau bzw. Pinzgau und 5,2 Prozent im Flachgau.

„Don’t Smoke“ knapp unter 900.000 Stimmen

Alle drei Volksbegehren schafften bundesweit den Sprung über die 100.000-Unterschriften-Grenze und müssen damit im Nationalrat behandelt werden. Die von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gesetzte Hürde von 900.000 Stimmen für eine bundesweite Volksabstimmung verfehlte das „Don’t Smoke“-Volksbegehren um 18.431 Unterschriften. Mehr dazu in Regierung lehnt Volksabstimmugn weiter ab (news.ORF.at; 9.10.2018).

Links:

• Die Hochburgen der Volksbegehren (news.ORF.at; 9.10.2018)
• Ergebnisse der drei Volksbegehren beim Innenministerium