EU-Gipfel ging zu Ende

Am zweiten Tag des EU-Gipfels führten die 28 Staats-und Regierungschefs politische Gespräche. Am Nachmittag gab es Pressekonferenzen. Bis 19.00 Uhr reisten alle Spitzenpolitiker vom Salzburg Airport wieder ab, viele in ihre Heimatländer.

Seit Donnerstagvormittag berieten die Staats-und Regierungschefs ihre politischen Themen in der Universität Mozarteum. Es gab in der Stadt Salzburg bis zum Abend zahlreiche Verkehrssperren. Parallel lief noch eine zweite Demonstration gegen den EU-Gipfel, die gegen 17.00 Uhr im Volksgarten mit einigen Tumulten und der Festnahme eines mutmaßlichen Gewalttäters endete.

Viele O-Busse werden umgeleitet

Die Straßensperren betrafen auch den öffentlichen Nahverkehr. Zahlreiche Linienbusse mussten umgeleitet werden.

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Um 15.00 Uhr gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz, Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine abschließende Pressekonferenz.

Kurz: Scharfer Kurs gegen illegale Migration

Inhaltlich bestimmten zwei Themen dieses Treffen: Illegale Migration und der Brexit. Zur Asyl-Debatte sagte Österreichs Bundeskanzler Kurz am Mittwochabend: "Die Lösung kann nur sein, dass in Nordafrika verhindert wird, dass Boote erst losfahren. Und wenn die Menschen gerettet werden, dann müssen sie nach der Rettung zurückgestellt werden und nicht nach Europa gebracht werden“.

Die Staats- und Regierungschefs haben Mittwochabend gemeinsam in der Felsenreitschule gegessen. Gültige Beschlüsse gab es bei den Gesprächen in Salzburg nicht. Man versuchte, die starken Meinungsverschiedenheiten und politischen Streitereien der letzten Monate zu entschärfen, zu überbrücken und beizulegen. Begleitet wurde diese Zusammenkunft auch von einer ersten Demonstration.

Mehr dazu in 400 Teilnehmer bei erster Demo (salzburg.ORF.at; 20.9.2018)

• Zweite Demonstration am Donnerstag gegen den EU-Gipfel (salzburg.ORF.at; 20.9.2018)

Weitere Links:

• Juncker und Kurz zu Gast im ORF-Landesstudio (salzburg.ORF.at; 19.09.2018)
• EU-Gipfel: 400 Teilnehmer bei erster Protestdemo (salzburg.ORF.at; 19.09.2018)
• EU-Gipfel: Auch „rote“ Parteichefs treffen sich (salzburg.ORF.at; 19.09.2018)