Alkoholverbot am Bahnhof: SPÖ drängt weiter

Die SPÖ macht einen neuen Anlauf für ein Alkoholverbot am Salzburger Bahnhofsvorplatz durchsetzen. Die Partei will dazu gesetzliche Änderungen, damit die Polizei kontrolliert. Die Erfolgsaussichten sind allerdings gering.

In einen Antrag an den Landtag verlangt die SPÖ von der Landesregierung, dass sie rechtliche Änderungen im Landessicherheitsgesetz vornimmt. Die Polizei müsse Alkoholverbote dann kontrollieren, sagte der SPÖ-Landtagsabgeordnete Othmar Schneglberger.

Alkoholverbote gibt es in der Stadt Salzburg bereits am Rudolfskai und im Bereich der Gstättengasse, des Anton-Neumayr-Platzes und dem Ursulinenplatz. Dort gilt das Verbot an Wochenenden und Feiertagen in den Nachtstunden. Anrainer hatten sich oft über Lärm und über alkoholisierte Lokalbesucher beschwert - mehr dazu in: Gstättengasse: Alkoholverbot fix (salzburg.ORF.at; 20.9.2016). Für die Kontrolle ist derzeit aber das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Salzburg.

Kontrollen zu teuer

Die Kosten für die Kontrollen von Alkohoverboten müssen Gemeinden selbst tragen - und das kommt sie teuer. Mehr dazu in: Alkoholverbote auf Plätzen: Teure Kontrolle (salzburg.ORF.at; 11.12.2016) Auch die Debatte um das Alkoholverbot am Salzburger Hauptbahnhof endete vor einem Monat schon einmal mit der offenen Frage, wer für die Kontrollen dieses Verbots bezahlt - mehr dazu in: Bahnhof: Alkoholverbot scheitert an den Kosten (salzburg.ORF.at; 14.11.2016).

Orientierung an deutschen Städten

Die Stadt München hat für ihren Hauptbahnhof bereits ein Alkoholverbot beschlossen. Auch in Nürnberg darf künftig in der Zeit von 22.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr früh kein Alkohol getrunken werden.