Mönchsberggarage: Padutsch streikt
Es ein Widerspruch, die Innenstadt einerseits vom Verkehr entlasten zu wollen und andererseits die Mönchsberggarage massiv auszubauen. Damit würde man um viel Geld einen „Verkehrserreger ersten Ranges erzeugen“, sagt Planungsstadtrat, Johann Padutsch. Darum weigere er sich die Änderung des Flächenwidmungsplanes für die rund 650 neuen Parkplätze zu unterschreiben.
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Schwerer Konflikt um Flächenwidmung
ORF-Redakteur Peter-Paul Hahnl hat diese heftige Debatte und den politischen Streit für diesen TV-Bericht recherchiert.
Schaden: „Mehrheit kann entscheiden“
Damit kann Padutsch den Garagenbau allerdings nicht verhindern. Statt ihm hat jetzt Bürgermeister Heinz Schaden die Änderung des Planes unterzeichnet. Schaden sieht nicht nur seine SPÖ, sondern auch die ÖVP und das NEOS hinter sich. „Das müssen auch die Gegner des Projekts zur Kenntnis nehmen, dass der Gemeinderat mit seiner Mehrheit entscheiden kann, wohin die Reise geht“, lässt der Bürgermeister ausrichten.
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Schaden rechnet mit Gegenwind vom Land Salzburg
Am liebsten würde Schaden schon im Herbst 2016 mit dem Ausbau der Mönchsberggarage beginnen. Davor muss aber noch das Land Salzburg als Oberbehörde und als Miteigentümer der Garagengesellschaft zustimmen. Doch gerade von der grünen Naturschutz- und Raumordnungsreferentin Astrid Rössler erwartet sich Schaden noch einigen Gegenwind.
Links:
- Garagen-Erweiterung: Weichen gestellt (10.12.2015; salzburg.ORF.at)
- Mönchsberggarage: Verfahren geht weiter (3.9.2015; salzburg.ORF.at)