Freiheitlicher Namensstreit in nächster Runde

Der Namensstreit zwischen Karl Schnells FPS und der FPÖ geht in die nächste Runde. Die FPS legte gegen das Gerichtsurteil, wonach sie die Bezeichnung „Freiheitliche“ nicht im Namen tragen darf, Berufung ein.

Die Klagsflut der Bundes-FPÖ gegen seine neue Partei sei schon fast lächerlich: so reagiert Karl Schnell, der ehemalige Salzburger FPÖ-Landesparteiobmann auf das jüngste Urteil im freiheitlichen Namensstreit.

„Werden keinen kollektiven Selbstmord begehen“

Fast jeden dritten Tag bekomme die „Freie Partei Salzburg - Liste Dr. Karl Schnell“ eine Klage der Bundes-FPÖ vorgesetzt. Die Streitereien nehmen ein lächerliches Ausmaß an, sagt Schnell: „Leider haben wir es da mit Streithanseln größter Ordnung zu tun. Ich bin kein Mensch, der gerne streitet. Aber wir müssen uns natürlich wehren, weil das auch alles Geld kostet.“ Bisher wurden durch die Klagen Zahlungen von mehr als 70.000 Euro fällig, sagt Schnell. Einen Teil davon müsse die FPS zahlen, selbst wenn ein Gericht der FPS recht gibt.

Gegen das Urteil im Namensstreit legte die FPS Berufung ein, sagt Schnell: „Wahrscheinlich müssen wir kollektiven Selbstmord begehen damit der Herr Strache zufrieden ist. Das werden wir aber nicht tun. Ich hoffe doch, dass es noch Gerechtigkeit und ein anständiges Gericht in Österreich gibt.“ Karl Schnell rechnet damit, dass Ende Oktober ein endgültiges Urteil im Namensstreit ergehen wird.

FPÖ-Obmann von Urteil nicht überrascht

Wenig überrascht vom Gerichtsurteil zeigt sich FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl: „Das Urteil war zu erwarten, zumal das Wort ‚freiheitlich‘ ausschließlich mit der FPÖ in Verbindung gebracht wird. Wo ‚freiheitlich‘ drauf steht, muss auch die FPÖ drinnen sein.“ Das werde wohl das baldige Aus für Schnells FPS sein, ergänzt Schöppel.

Links:

• Schnell-FPS verliert Namensstreit mit FPÖ (salzburg.ORF.at; 12.10.2015)
• Konkursantrag gegen Schnell-FPS (salzburg.ORF.at; 2.10.2015)
• FPÖ-FPS-Prozess beendet: Urteil schriftlich (salzburg.ORF.at; 29.9.2015)